SessionNet | RAT - 22.03.2023

Sitzung

RAT/009/2023

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

22.03.2023

Zeit

17:02-19:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bericht der Bürgermeisterin

Einladung öffentlich mit Anlagen

Kurzbericht Gleichstellungsbeauftragte

Kurzbericht Präventionsrat

Protokoll öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 4

Vorlage

10/007/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

Vorlage: 10/011/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 2

Vorlage: 10/012/2023

Vorlage

32/001/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

Vorlage: 32/002/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

Vorlage

ENTWURF Vergaberichtlinie Weihnachtsmarkt

ENTWURF Weihnachtsmarktsatzung

32/003/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 1

Vorlage

20/006/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

20/007/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

Vorlage

2023 03 02 Teilstrecke Bruchweg

22/002/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

Vorlage

2023-01-30 IEQK Vorhabenbeschreibung Kostenschätzung

2023-02-01 Projektgebiet Quartierskonzept

6/002/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

2023 02 14 LohB17E-Planzeichnung-Satzungsfähig

2023-02-22-B17E Stellungnahmen

61/004/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage

2023-02-27 Entwurf Ärzte-AnreizprogrammLohne

20/004/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

Vorlage

Urnenmauer Anschreiben wg. Zuschuss 11-2022

Urnenmauer Ansichten Oelberggrotte St Gertrud 22.10.25

Urnenmauer Plan Neugestaltung Oelberggrotte St Gertrud 22.10.25

20/048/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

Vorlage

20/005/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 1

Vorlage

2023 02 22 BMF Erlass Saldo 1

2023 02 27 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung Spielgerätesteuer

2023 02 27 Gegenüberstellung Alt- zu Neufassung

22/001/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

Vorlage

Lageplan - Im Brauck

Lageplan - Nördlich Voßberg

23/005/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

Vorlage

Antrag auf Förderung oder Sponsoring LOA Festival

Konzept Open Air Konzert Schützenplatz Lohne

WÖ/003/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

Vorlage

WÖ/004/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

Antrag Sportförderung BWL (Rat 22.03.2023)

20/008/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

Vorlage

Antrag Verwaltung Spiegel der Lohner Bevölkerung

10/010/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

Vorlage

Antrag Flächenverbrauch

61/005/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

SPD Antrag Nachholung Jahresabschlüsse

20/009/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

Vorlage

2023-03-07 SPD Antrag Bauinvestitionscontrolling

Anlage 1 OV 09.04.22

Anlage 2 OV 12.04.22

Anlage 3 Antragserläuterungen

20/010/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls von der Sitzung am 14.12.2022

Ö 3 TexteBericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten

Ö 4 VO1 Dok.TexteFeststellung des Sitzverlustes für das Ratsmitglied Frau Ilona Eswein und Übergang des Ratssitzes auf Herrn Stefan Thierbach

Ö 5 VO1 Dok.TextePflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsherrn Stefan Thierbach

Ö 6 VO1 Dok.TexteFeststellung der Neubesetzung der Ausschüsse

Ö 7 Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses

Ö 7.1 Vorschläge des Verwaltungsausschusses

Ö 7.1.1 VO1 Dok.TexteVorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Strafgerichtsbarkeit)

Ö 7.1.2 TexteAntrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Änderung des Verantwortungszuschnitts im Fachausschuss

Ö 7.1.3 TexteAntrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Einstellung von Protokollen in das RIS

Ö 7.1.4 VO1 Dok.TexteBerufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters

Ö 7.1.5 TexteVerkehrssicherung durch die Freiwilligen Feuerwehren bei öffentlichen Veranstaltungen

Ö 7.1.6 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Lohne über den Weihnachtsmarkt und Richtlinie für die Vergabe von Standplätzen auf dem Weihnachtsmarkt

Ö 7.1.7 VO1 Dok.TexteFörderantrag für die Sanierung des Waldbads Lohne

Ö 7.1.8 VO1 Dok.TexteBeteiligung der Stadt Lohne an den Kosten für den Umbau des Kindergartens St. Michael

Ö 7.1.9 VO2 Dok.TexteAusbau der Bruchweges (Teilstück) zwischen Algenweg und Blumenweghier: Abrechnung des Erschließungsbeitrages im Wege der Abschnittsbildung

Ö 7.2 Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung

Ö 7.2.1 VO3 Dok.TexteErstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes (IEQK) für die Stadtgebiete „Mühlenkamp - An der Heide - Drostenweg“

Ö 7.2.2 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 17 E für den Bereich „Hövemanns Wiesen II“ a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ö 7.3 Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

Ö 7.3.1 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten sowie weiterer medizinischer Berufe in der Stadt Lohne

Ö 7.3.2 VO4 Dok.TexteNeubau einer Urnenwand auf dem Kath. Friedhof - Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud auf einen Investitionszuschuss

Ö 7.3.3 VO1 Dok.TexteAnpassung der Eintrittspreise für das Waldbad Lohne

Ö 7.3.4 VO4 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)

Ö 7.3.5 VO3 Dok.TexteKaufpreisfestlegung für Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Nördlich Voßberg"

Ö 7.4 Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Digitalisierung, Kultur und Sport

Ö 7.4.1 VO3 Dok.TexteZuschuss zu einem Open-Air-Konzert auf dem Lohner Schützenplatz

Ö 7.4.2 VO1 Dok.TexteQualitative Aufwertung des Lohner Stadtfestes

Ö 8 Anträge, Anfragen und Anregungen

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteAntrag des Wahlbündnisses BI ProWald Lohne gem. § 56 NKomVG - Förderung des TuS Blau-Weiss Lohne

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion ProWald gem. § 56 NKomVG zur Anpassung der Einstellungskriterien der städtischen Beschäftigten

Ö 8.3 VO2 Dok.TexteAntrag Wahlbündnis BI Pro Wald Lohne; Erstellung eines Konzeptes bzw. einer Machbarkeitsstudie, um den Flächenverbrauch entsprechend der Planungen der BRD bis 2030 zu begrenzen und entsprechend der Bundesplanung für 2050 keine weiteren neuen Flächen zu bebauen

Ö 8.4 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Zeitplan für die Nachholung von Jahresabschlüssen

Ö 8.5 VO5 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Einführung eines Bauinvestitionscontrollings

Ö 9 TexteEinwohnerfragestunde