Sitzung
RAT/019/2020
Gremium
RAT
Raum
Realschule, Meyerhofstr. 6
Datum
07.10.2020
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 17.06.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/023/2020
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 86/ I – 3. Änderung für den Bereich zwischen den Straßen „An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und Vechtaer Straße (Nordtangente)“
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

 61/019/2020
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Gründerprogramm für Handel, Dienstleistungen und Gastronomie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 WÖ/005/2020
Ö 4.3.2
Zuschussantrag des Tennisvereins Lohne – Erweiterung der Tennishalle und Sanierung von drei Außenplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/027/2020
Ö 4.3.3
Betriebsergebnisse 2018 und 2019 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 22/008/2020
Ö 4.3.4
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 20/029/2020
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Planung der Nordwestumgehung
 
Ö 5.2
Erscheinungsbild von Grundstücken im Innenstadtbereich
 
Ö 5.3
Ehrenamtliche Tätigkeiten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde