SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - 23.11.2020 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung

FA/022/2020

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

Raum

Ratssaal 128

Datum

23.11.2020

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 22.09.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 12, , Enthaltungen: 1
Ö 3	Förderung der Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 13	20/038/2020	Vorlage
Ö 4	Finanzielle Unterstützung der Jugendwerkstatt des Caritas-Sozialverkes GmbH, Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 13	20/033/2020	Vorlage
Ö 5	Antrag der SPD Fraktion gem. § 56 NkomVG - Erlass von Sondernutzungs- und Marktstandgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 13	20/039/2020	Vorlage
Ö 6	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 13	22/010/2020	Vorlage
Ö 7	Schließanlage Von-Galen-Schule / Musikschule / Jahrturnhalle; Antrag der Schulleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 13	65/072/2020	Vorlage
Ö 8	Neues Kommunales Rechnungswesen - Unterjähriges Berichtswesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	22/011/2020	Vorlage
Ö 9	Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 12, , Enthaltungen: 1	20/037/2020	Vorlage Haushaltsplan 2021 Haushaltsplan 2021 - alter Entwurf 13.11.2020 Investitionen 2021
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen
Ö 10.1	Förderanträge für die Sanierung kommunaler Einrichtungen
Ö 10.2	Förderung "Kleines Kaufhaus Lohne"
Ö 10.3	Aufstockung des Lohner Sondergutscheins
Ö 10.4	Abwasserpreise