Sitzung
RAT/029/2014
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
06.03.2014
Zeit
17:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 12.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.1.2
Neubesetzung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Brockdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.1.3
Bildung eines Gremiums für den Vorschlag zur Verleihung des Nieberding-Schildes im Jahre 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 10/058/2014
Ö 4.2
Empfehlungen aus der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses am 27.02.14
 
Ö 4.2.1
Errichtung der Marktgalerie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4

 6/055/2014
Ö 4.2.2
Verkauf einer Grundstücksfläche für den Bau der Marktgalerie und Förderung der Einstellplätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 20/090/2014
Ö 4.3
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.3.1
Straßenbenennung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 138 für das Gebiet "Ehrendorf, nördlich Lindenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 60/052/2014
Ö 4.4
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.4.1
Betriebsergebnis 2013 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 22/009/2014
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Kündigung der Vereinbarung mit der Firma "Oldenburger Geflügelspezialitäten" über die Behandlung von Werkvertragsarbeiterinnen und -arbeiter
 
Ö 5.2
Mobilfunknetz in Kroge Ehrendorf
 
Ö 5.3
Kreisverkehrsgestaltung in Nordlohne
 
Ö 5.4
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses