Sitzung
RAT/041/2016
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
16.03.2016
Zeit
17:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Nein-Stimmen: 3

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 09.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion: Information über die Kriminalitätsstatistik 2015 und die aktuelle Sicherheitslage in Lohne (Anlage)
 
Ö 5
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1.1
Bildung eines Gremiums für den Vorschlag zur Verleihung des Nieberding-Schildes im Jahre 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 
Ö 5.1.2
Berufung zum Ortsbrandmeister für die Freiwillige Feuerwehr Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 
Ö 5.1.3
Neubau von Unterkünften an drei Standorten für Flüchtlinge in Wohngruppen in Lohne
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 20, , Nein-Stimmen: 7, , Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 5.2.1
Bebauungsplan Nr. 17 C für den Bereich "Westlich der Brinkstraße"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29

 61/149/2015
Ö 5.2.2
Bebauungsplan Nr. 13 - 15. Änderung für den Bereich Adenauerring/ Lindenstraße der Stadt Lohne
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 25, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 1

 6/018/2012/3
Ö 5.2.3
Außenbereichssatzung "Dreschkamp";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 25, , Nein-Stimmen: 3

 61/152/2016
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung / Ergänzung der Geschäftsordnung mit dem Ziel, eine stets aktuell gehaltene Ratsbeschlusskontrolle einzuführen (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Nein-Stimmen: 19

 
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion: Übertragung der Sitzungen des Stadtrates im Internet (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 5, , Nein-Stimmen: 23

 
Ö 6.3
Antrag der SPD-Fraktion: Beschlussfassung, dass die Stadt Lohne mit den hiesigen Wirtschaftsunternehmen eine Vereinbarung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels und der Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt trifft (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 5, , Nein-Stimmen: 23

 
Ö 6.4
Anfrage der SPD-Fraktion zum Sporthallen - Förderprogramm (Anlage)
 
Ö 6.5
Überörtliche Kommunalprüfung
 
Ö 6.6
Radweg an der Steinfelder Straße
 
Ö 6.7
Vivre á Rixheim
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 1.3
Empfehlungen des Finanzausschusses