SessionNet | RAT - 14.03.2018 - 17:00-19:42 Uhr

Sitzung

RAT/006/2018

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

14.03.2018

Zeit

17:00-19:42 Uhr

Einladung öffentl. Teil mit Anlagen

Protokoll öffentlicher Teil mit Anlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 13.12.2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 4.1.2	Bebauungsplan Nr. 14 - 3. Änderung für den Bereich „nördlich Josefstraße“ Aufstellungsbeschluss; Vorstellung Plankonzept Aufstellung der Veränderungssperre Nr. 46 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 14 - 3. Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 4		Satzung bes. Vorkaufsrecht Veränderungssperre Nr. 46
Ö 4.1.3	Ausgleich von voraussichtlich erheblichen Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes durch Bauleitpläne; Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Stiftung Landgüter Schwede und Lage, Essen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5
Ö 4.2	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 4.2.1	Veräußerung einer Grundstücksfläche im Baugebiet Nr. 146 B an das Ev. Kinderdorf Johannesstift e.V., Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31	23/005/2018	Vorlage
Ö 4.3	Empfehlungen des Schulausschusses
Ö 4.3.1	Einstellung einer/eines weiteren Schulsozialarbeiterin/s Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	11/003/2018	Vorlage
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kein Einsatz von Glyphosat auf stadteigenen Grundstücken und Flächen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21		Antrag Glyphosat
Ö 5.2	Antrag des Ratsherrn Pohlmann: Änderung der Geschäftsordnung		20180226.Antr.Änderung GO Mitwirkung Gleichstellungsbeauftragte und Personalrat
Ö 5.3	Anfrage der SPD-Fraktion zur Sport- und Mehrzweckhalle Lohneum vom 07.03.2018
Ö 5.4	Kosten der Projektentwicklung für die Fläche ehemals Pundt/Schlarmann
Ö 6	Einwohnerfragestunde