Sitzung
RAT/012/2019
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
06.03.2019
Zeit
17:00-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 12.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen über 2.000,- €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/011/2019
Ö 4.1.2
Entsendung von Vertretern der Stadt Lohne in die Verbandsversammlung des OOWV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.1.3
Änderung der Anlage 2 "Liste der ortsbildprägenden Gebäude" zur Förderrichtlinie der Stadt Lohne für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Lohne-Innenstadt" im Städtaubauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 6/036/2017/1
Ö 4.1.4
Resolution IC-/EC-/ECE-Haltepunkt Diepholz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 60/007/2019
Ö 4.2
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.2.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/009/2019
Ö 4.2.2
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vechta über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Lohne: Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/007/2019
Ö 4.2.3
Änderung der Sportförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/037/2018
Ö 4.2.4
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta - Jahresabschluss 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 23/003/2019
Ö 4.2.5
Förderung des Wohnungsbaues für Familien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 23/039/2018
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Bauarbeiten an der Steinfelder Straße
 
Ö 5.2
Wohnbebauung an der Von-Dorgelo-Straße
 
Ö 5.3
Nord-West-Umgehung
 
Ö 5.4
Einstellung eines Klimamanagers
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde