Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

Beschluss:

 

Auf dem ehemaligen Grundstück „Möbel Kröger“ wird von der Stadt Lohne eine Kinderkrippe mit zwei Gruppen und - im Rahmen der baulichen Möglichkeiten - bis zu 10 Wohneinheiten errichtet. Die notwendigen Haushaltsmittel werden mit je 1,0 Mio. € im Nachtragshaushalt 2014 und im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt. Um mit dem Vorhaben beginnen zu können, wird einer außerplanmäßigen Ausgabe zugestimmt. Die Vermietung ist im sozialverträglichen Rahmen vorzunehmen.


Stadtkämmerer Becker trug die Empfehlung des Finanzausschusses vor und berichtete, dass dem Wunsch nach mehr und kleineren Wohnungen Rechnung getragen werden konnte. Nunmehr sollen neun Wohnungen in unterschiedlichen Größen entstehen. Er erinnerte daran, dass für diese Maßnahme im Haushalt für das Jahr 2014 noch keine Mittel eingestellt sind. Dieses wird im Nachtragshaushalt und im Haushalt für das Jahr 2015 geschehen. Um dennoch beginnen zu können, ist die Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe erforderlich.