Sitzung: 12.02.2015 Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ein vertretendes
Ausschussmitglied fragte im Vorfeld der Abstimmung, ob es rechtens gewesen sei,
dass in der vorherigen Sitzung ein Ausschussmitglied als Vertreter seines
Arbeitgebers die Maßnahmen seiner Institution vorgestellt habe. Bürgermeister
Gerdesmeyer erläuterte, dass die Teilnahme des betroffenen Ausschussmitgliedes
unproblematisch gewesen sei, da es sich um reine Informationen gehandelt habe
und zudem hauptsächlich die Kollegin die Maßnahmen vorgestellt habe.
Darüber hinaus bemängelte
das Ausschussmitglied, dass das Protokoll nicht detailliert genug sei; die vom
Ausschuss erbetenen „umfangreichen“ Informationen zu Teilnehmer/innen, zur
Dauer, zu Kosten usw. von Sprachfördermaßnahmen seien aus der Niederschrift
nicht zu ersehen. Dazu wurde mitgeteilt, dass den Ausschussmitgliedern vor der
Sitzung wesentliche Eckpunkte schriftlich mitgeteilt wurden. Mit den
ergänzenden mündlichen Erläuterungen sei der Informationsbedarf der
Ausschussmitglieder gedeckt worden. Eine Veröffentlichung dieser umfangreichen
Informationen würde den Rahmen eines Protokolls sprengen und sei im Übrigen
ohne weiteres nicht möglich.