Beschlussvorschlag:

 

Dem vorgestellten Konzept zur Sicherung aller Bahnübergänge in der Stadt Lohne wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept mit den Betroffenen zu besprechen und regelmäßig im Ausschuss über die Gespräche zu berichten.

Die Verwaltung erläuterte, dass die Sicherheit an den Bahnübergängen in der Stadt Lohne immer wieder ein Thema sei, insbesondere wenn sich wieder ein Unfall unter Beteiligung eines Schienenfahrzeugs ereignet hat. Bei solchen Verkehrsunfällen wird oftmals eine Absicherung der Bahnübergänge mit Blinklicht und Schrankenanlagen gefordert.

 

In einem Gespräch mit Vertretern der DB-Netz AG über die Sicherheit der Bahnübergänge hat sich herauskristallisiert, dass es sinnvoll ist, zunächst ein Konzept für alle Bahnübergänge in der Stadt Lohne zu erstellen.

 

Das Konzept sollte Aussagen treffen, welche Bahnübergänge gesichert und welche möglicherweise aufgehoben werden könnten ggf. nach Anlage eines Ersatzweges.

 

Im Auftrag der Stadt Lohne hat das Ingenieurbüro Frilling, Vechta, einen Übersichtsplan über alle Bahnübergänge in der Stadt Lohne erstellt.

 

Der Übersichtsplan ist im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

In Lohne bestehen derzeit noch 17 Bahnübergänge. Hiervon sind sechs Bahnübergänge (Nr. 3 „Südring“, Nr. 8 „Bahnhofstraße“, Nr. 9 „Keetstraße/Bakumer Straße“, Nr. 10 „Vulhopsweg“, Nr. 11 „Jägerstraße“ und Nr. 14 „Krimpenforter Straße“) durch Schrankenanlagen und Lichtsignalanlagen gesichert.

 

Die Bahnübergänge Nr. 6 „Burg Hopen“ und Nr. 7 „Deichstraße“ sind durch Wegesperren gesichert.

 

Bei den Übergängen Nr. 4 „Burgweg“ und Nr. 5 „Zu den Fischteichen“ sind von der Stadt nicht dem Regelwerk entsprechende Wegesperren aufgestellt, die ein Überqueren der Bahnübergänge mit Kraftfahrzeugen erschweren sollen.

 

Denkbar wäre, den Bahnübergang Nr. 1 zugunsten einer technischen Sicherung des Bahnüberganges Nr. 2 „Brettberger Aue“ zu sichern, wenn dafür ein Ersatzweg vom Bahnübergang 1 zum Bahnübergang 2 gebaut würde. Die Bahnübergänge 4 und 6 sollten durch eine Wegesperre gesichert werden. Bei den betroffenen Straßen handelt es sich um Gemeindestraßen. Für den Bahnübergang 9 „Keetstraße/Bakumer Straße“ sollte eine Unterführung angestrebt werden, so dass die höhengleiche Kreuzung dann entfallen könnte. Der Bahnübergang Nr. 12 sollte ebenfalls eine technische Sicherung erhalten. Dafür könnte der Bahnübergang Nr. 13 entfallen. Bei den Bahnübergängen Nrn. 15, 16, und 17 handelt es sich um Wege der Wegegenossenschaft, die möglichst am Erhalt der drei Bahnübergänge interessiert ist.

 

Die Bewohner der „Inselsiedlung“ haben sich vor einiger Zeit mit der Bitte an die Stadtverwaltung gewandt, dafür zu sorgen, dass der Zug kein Pfeifsignal mehr abgibt, wenn er sich dem Bahnübergang Dobbenweg nähert.

 

Die DB-Netz AG hat nunmehr mitgeteilt, dass beim Einbau von Umlaufsperren die Züge kein Pfeifsignal mehr abgeben würden. Die dadurch entstehenden Baukosten seien ggf. von der Stadt Lohne zu tragen. Voraussetzung sei jedoch, dass zuvor in einem Planverfahren der Einbau der Umlaufsperre festgelegt werde. Das Planverfahren bedarf der Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes.

 

Das vorgestellte Gesamtkonzept sieht für den Bahnübergang Dobbenweg eine technische Sicherung in Form einer Schrankenlage vor. Dieses Gesamtkonzept bedarf ebenfalls eines entsprechenden Planverfahrens mit Beteiligung aller Betroffenen. Ein Parallelverfahren für den Dobbenweg (Schrankenanlage und Umlaufsperre) erscheint daher nicht sinnvoll.

 

In der Aussprache regte ein Ausschussmitglied an, statt der Straße Pohlwiesendamm den Bahnübergang an der Brettberger Aue zu schließen. Die Verwaltung erläuterte dazu, dass in dem nachfolgenden Planverfahren nach Abwägung aller Belange die Entscheidung darüber getroffenen wird, welche Bahnübergänge geschlossen werden.