Beschlussvorschlag:

 

Die grundsätzliche Förderfähigkeit wird durch den Ausschuss anerkannt, die Notwendigkeit muss die Lohner Tafel e.V. nachweisen und einen entsprechenden Antrag stellen. Über die finanzielle Förderung soll im Finanzausschuss beraten werden.

Sachverhalt:

 

Hierzu wird auf den anliegenden Antrag der SPD-Fraktion verwiesen.

 

Beratungsverlauf:

 

Es wurde über die rechtlich korrekte Vorgehensweise eines solchen Antrages diskutiert. Die grundsätzliche Förderfähigkeit wurde jedoch durch den Ausschuss bescheinigt.