Sitzung: 14.10.2015 RAT
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja-Stimmen: 21, , Nein-Stimmen: 12
Vorlage: 20/133/2015
Beschluss:
Die erste Nachtragssatzung und der erste Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Stadtkämmerer Theder stellte die Eckdaten des Nachtragshaushaltes vor. Dabei wies er darauf hin, dass sich die aktuelle Flüchtlingsthematik im Nachtragshaushalt widerspiegelt, Investitionsmaßnahmen angepasst, um zusätzliche Maßnahmen ergänzt wurden und berichtete über den Rückgang der liquiden Mittel.
Ausschussvorsitzender Overmeyer hob die Leistungsfähigkeit der Stadt Lohne positiv hervor. Ein Sprecher der SPD-Fraktion wies darauf hin, dass frühere Anträge zum Teil nicht befürwortet wurden und somit keine Auswirkungen auf den Haushalt haben. Zudem seien bereits absehbare finanzielle Auswirkungen der Flüchtlingssituation nicht hinreichend abgebildet.
Der Sprecher der Ratsgruppe Lohner vermisste Konsequenzen aus dem Rückgang der liquiden Mittel.