Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Errichtung einer Lichtsignalanlage in diesem Bereich zu ermitteln.

 

Ein Sprecher der SPD-Fraktion erläuterte den Antrag. Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Die Verwaltung teilte mit, dass es derzeit nicht möglich sei, die für einen Kreisverkehr erforderlichen Grundstücksflächen auf dem Verhandlungswege zu erwerben.

 

Daraufhin änderte der Sprecher der SPD-Fraktion den Antrag dahingehend, dass nunmehr eine Lichtsignalanlage, ähnlich wie im Bereich Märschendorfer Straße/Brandstraße, errichtet werden soll.

 

Verschiedene Ausschussmitglieder wiesen darauf hin, dass im Jahr 2014 von der CDU-Fraktion bereits ein ähnlicher Antrag gestellt wurde.

 

Nach kurzer Aussprache in dieser Sache fasste der Ausschuss den nachfolgenden