Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Fraktion stellt ihren Antrag zurück.

 

Die Verwaltung stellt stichpunktartig eine Übersicht der Angebote und Hilfsmöglichkeiten in Lohne zusammen.


Sachverhalt:

 

Die SPD-Fraktion hat die Erstellung eines Flüchtlingskonzeptes zu den Themenschwerpunkten soziale Betreuung, gesellschaftliche Integration, Bildung, Qualifizierung und Sprache, Beschäftigung und Gesundheit beantragt. Einzelheiten sind dem beigefügten Antrag vom 20.01.2016 zu entnehmen.

 

Verwaltungsseitig ist darauf hinzuweisen, dass ein Teil der genannten Handlungsfelder (z. B. Gesundheit und Beschäftigung) nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Lohne fällt und der Landkreis Vechta bereits einen „Koordinierungsstab Flüchtlinge“ eingerichtet hat. In diesem gibt es Arbeitsgruppen zu den Themen Unterbringung, Gesundheit, Betreuung und Ehrenamt, Kinder, Jugendliche und Schule, Sprache und Arbeit. Die in diesen Arbeitsgruppen erarbeiteten Ergebnisse und Maßnahmen sollen einheitlich im Landkreis umgesetzt werden.

 

 

Beratungsverlauf:

 

Die Verwaltung stellte anhand einer Übersicht die Arbeitskreise des „Koordinierungsstabs Flüchtlinge“ vor. An den Arbeitskreisen sind Vertreter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden beteiligt. Die Übersicht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Angesichts der nicht vorherzusehenden Anzahl an Flüchtlingen, die noch von der Stadt Lohne aufzunehmen sind, gestaltet sich die Erstellung eines Konzeptes als sehr schwierig.

 

Die Ausschussmitglieder wünschten sich bezüglich der Angebote für Flüchtlinge generell mehr Transparenz. Die Verwaltung entwirft eine Übersicht der bereits vorhandenen Maßnahmen und Betreuungsangebote und stellt diese kurzfristig allen Ratsmitgliedern zur Verfügung. Ferner soll geprüft werden, ob der Landkreis Vechta die Protokolle der o. g. Arbeitskreises den Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen kann.

 

Die SPD-Fraktion stellte ihren Antrag daraufhin zurück.