Abstimmung: Ja: 36

Beschluss:

 

Die Fachausschüsse werden wir vorstehend aufgeführt gebildet.

 


Fraktionsvorsitzender Hinzke erinnerte an die guten Erfahrungen mit vier Fachausschüssen und deren Aufgabenzuordnung. Alle Themen seien umfassend beraten worden. Er beantragte daher, weiterhin vier Fachausschüsse mit den Aufgaben Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss, Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Schule, Kultur und Sport und Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales festzulegen. Diesem Vorschlag folgte der Rat einstimmig.

 

Beschluss:

 

Es werden vier Fachausschüsse gebildet, und zwar

a)    Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss,

b)    Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung,

c)    Ausschuss für Schule, Kultur und Sport und

d)    Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales.

 

einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:  36

 

 

Zur Anzahl der Ratsmitglieder in den Fachausschüssen regte Fraktionsvorsitzender Hinzke an, die ebenfalls erfolgreiche Arbeit in den Ausschüssen mit 14 Ratsmitgliedern beizubehalten und beantragte eine entsprechende Mitgliederzahl.

 

Beschluss:

 

Den Fachausschüssen des Rates der Stadt Lohne gehören 14 stimmberechtigte Mitglieder des Rates an.

 

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:  36

 

 

Die Fraktionsvorsitzenden und der Gruppenvorsitzende benannten anschließend für die Ausschüsse die Mitglieder einschließlich deren Vertretung.

 

 

 

Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss:

 

 

 

 

 

 

 

Mitglieder:

Vertreter:

 

 

 

 

 

1.

Walter Bokern, Vorsitzender

Clemens-August Röchte

 

2.

Konrad Rohe, stellv. Vorsitzender

Norbert Hinzke

 

3.

Christian Fahling

Brigitte Theilen

 

4.

Julia Sandmann-Surmann

Margarete Godde

 

5.

Thomas Schlarmann

Frank Bruns

 

6.

Walter Sieveke

Norbert Bockstette

 

7.

Henrike Theilen

Elsbeth Schlärmann

 

8.

Clemens Westendorf

Fabio Maier

 

9.

Michael Zobel

Lukas Runnebom

 

10.

Eckhard Knospe

Silvia Klee

 

11.

Reinhard Mertineit

Peter Willenborg

 

12.

Tobias Beckhelling

Evren Demirkol

 

13.

Stephan Blömer

Dr. Lutz Neubauer,

Ralf Kache

 

14.

Walter Mennewisch

Manuela Deux

 

 

 

 

 

beratendes Mitglied (Belange des Natur- und Umweltschutzes):

 

 

Jürgen Göttke-Krogmann

 

 

Zur Bildung des Bauausschusses beantragte Ratsherr Rohe, Herrn Jürgen Göttke-Krogmann als beratendes Mitglied zur Stärkung der Belange des Natur- und Umweltschutzes hinzuzuziehen. Die bisher mit dieser Aufgabe betraute Person stehe für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung. Er bezeichnete Herrn Göttke-Krogmann u. a. als Träger des Preises für Natur-, Klima- und Umweltschutz und Anbieter eines außerschulischen Lernstandortes „Bauernhof“ als besonders geeignet. Sprecher aller Fraktionen und der Gruppe unterstützten diesen Vorschlag.

 

Beschluss:

 

Der Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss wird in der vorstehenden Zusammensetzung einschließlich eines – nicht stimmberechtigten - Mitgliedes für die besondere Wahrung der Belange des Natur- und Umweltschutzes beschlossen.

 

einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:  36

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung:

 

 

 

 

 

 

Mitglieder:

Vertreter:

 

 

 

 

 

1.

Walter Sieveke, Vorsitzender

Norbert Bockstette

 

2.

Michael Zobel, stellv. Vorsitzender

Thomas Schlarmann

 

3.

Frank Bruns

Stefanie Kröger

 

4.

Margarete Godde

Walter Bokern

 

5.

Fabio Maier

Lukas Runnebom

 

6.

Christina Renner

Paul Sandmann

 

7.

Konrad Rohe

Norbert Hinzke

 

8.

Ali Yilmaz

Brigitte Theilen

 

9.

Julia Sandmann-Surmann

Clemens Westendorf

 

10.

Silvia Klee

Eckhard Knospe

 

11.

Peter Willenborg

Reinhard Mertineit

 

12.

Evren Demirkol

Tobias Beckhelling

 

13.

Ralf Kache

Dr. Lutz Neubauer

Stephan Blömer

 

14.

Walter Mennewisch

Manuela Deux

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung wird in der vorstehenden Zusammensetzung beschlossen.

 

einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:  36

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

 

 

 

 

 

 

 

Mitglieder:

Vertreter:

 

 

 

 

 

1.

Paul Sandmann, Vorsitzender

Christina Renner

 

2.

Christian Fahling, stellv. Vorsitzender

Norbert Bockstette

 

3.

Frank Bruns

Norbert Hinzke

 

4.

Stefanie Kröger

Brigitte Theilen

 

3.

Fabio Maier

Michael Zobel

 

4.

Lukas Runnebom

Julia Sandmann-Surmann

 

5.

Thomas Schlarmann

Konrad Rohe

 

6.

Clemens Westendorf

Elsbeth Schlärmann

 

7.

Ali Yilmaz

Clemens-August Röchte

 

8.

Tobias Beckhelling

Eckhard Knospe

 

9.

Peter Willenborg

Silvia Klee

 

12.

Evren Demirkol

Reinhard Mertineit

 

13.

Dr. Lutz Neubauer

Ralf Kache

Stephan Blömer

 

14.

Manuela Deux

Walter Mennewisch

 

Für den Schulausschuss gelten besondere Vorschriften des Nieders. Schulgesetzes (NSchG). Die Vertreter der Schulen – Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter - haben nach § 110 NSchG Stimmrecht. Der Rat bestimmt die Anzahl der Vertreter der Lehrer, Eltern und Schüler, wobei die Ratsmitglieder in der Mehrzahl sein müssen.

 

Der Rat sprach sich einstimmig dafür aus, wie in der Vergangenheit für die Vertreter der Lehrer, der Eltern und der Schülerin jeweils einen Sitz im Schulausschuss zu schaffen. Auf Anfrage erläuterte Stadtamtsrätin Heidkamp, eine Benennung konkreter Personen sei noch nicht möglich, weil sich die vorschlagsberechtigten Gremien - der Stadtelternrat, der Stadtschülerrat und die Schulpersonalräte - nach Ablauf deren Amtszeit zunächst neu konstituieren müssen. In der jeweiligen konstituierenden Sitzung werde die Benennung eines Vertreters für den Schulausschuss angefragt. Die Vorschläge seien bindend. Der Rat könne in einer späteren Sitzung die Ausschussbesetzung dieser Mitglieder feststellen. Hinsichtlich der Lehrervertreter erläuterte sie, die Festlegung auf einen Vertreter einer bestimmten Schulform könne durch den Rat nicht vorgegeben werden.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport wird wie aufgezeigt und mit je einem stimmberechtigten Mitglied aus dem Kreis der Schulen - Vertreter der Lehrer, der Eltern und der Schüler - gebildet.

 

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:  36

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales:

 

 

 

 

 

 

Mitglieder:

Vertreter:

 

 

 

 

 

1.

Silvia Klee, Vorsitzende

Eckhard Knospe

 

2.

Reinhard Mertineit, stellv. Vorsitzender

Peter Willenborg

 

3.

Henrike Theilen

Elsbeth Schlärmann

 

4.

Walter Bokern

Clemens-August Röchte

 

5.

Margarete Godde

Brigitte Theilen

 

6.

Stefanie Kröger

Frank Bruns

 

7.

Christina Renner

Julia Sandmann-Surmann

 

8.

Lukas Runnebom

Fabio Maier

 

9.

Paul Sandmann

Christian Fahling

 

10.

Thomas Schlarmann

Michael Zobel

 

11.

Clemens Westendorf

Norbert Hinzke

 

12.

Evren Demirkol

Tobias Beckhelling

 

13.

Ralf Kache

Dr. Lutz Neubauer

Stephan Blömer

 

14.

Manuela Deux

Walter Mennewisch

 

15.

Franziskus Pohlmann (Grundmandat)

 

 

16.

Holger Teuteberg (Grundmandat)

 

 

Die fraktionslosen Ratsmitglieder Holger Teuteberg (AfD) und Franziskus Pohlmann (parteilos) machten ihr Grundmandat im Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales geltend, d.h. ihr Recht auf einen Sitz mit beratender Stimme in einem Ausschuss ihrer Wahl.

 

Im Hinblick auf den Aufgabenbereich des Ausschusses werden nach den Vorschriften des AGKJHG als beratende Mitglieder Personen hinzugezogen, die von den anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe (Träger der Kindertagesstätten und des Stadtjugendringes) vorgeschlagen werden. Außerdem gehörte dem Ausschuss bisher der Vorsitzende des Seniorenbeirates an. Nach Beschlussfassung des Rates über die Hinzuberufung nicht stimmberechtigter beratender Mitglieder werden die betreffenden Einrichtungen um einen Vorschlag gebeten.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales wird wie vorstehend aufgeführt und unter Hinzuziehung je eines Vertreters der Träger der Kindertagesstätten, deren Elternvertretungen, des Stadtjugendringes und des Vorsitzenden des Seniorenbeirates gebildet.

 

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:  36