Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Fraktionsvorsitzender Knospe und Gruppensprecher Schwerter haben den Ratsvorsitzenden darüber unterrichtet, dass sich Fraktion und Gruppe zur neuen Gruppe mit der Bezeichnung „SPD/GUF-Gruppe“ zusammengeschlossen haben.

 

Ein solcher Zusammenschluss während der Wahlperiode ist kommunalrechtlich möglich. Voraussetzung für die Bildung ist der Wille, dauerhaft politisch zusammenarbeiten zu wollen.

 

In der Ratssitzung wird noch eine Erklärung erwartet, wer Vorsitzender und Stellvertreter der Gruppe ist.

 

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Knospe teilte mit, dass er Vorsitzender der Gruppe ist und Ratsherr Schwerter die Stellvertreterfunktion übernimmt.