Stadtkämmerer Theder beantwortete die von der SPD gestellten Fragen.

 

Zu 1.

Stadtkämmerer Theder verlas die Kurzfassung der Stellungnahme des Landesrechnungshofs (LRH), soweit sie sich auf die Ablösungen bezog.

 

Zu 2.

Die Einnahmen für die Ablösung von Einstellplätzen beliefen sich im Zeitraum 2012-2015 auf 106.400 €. Seit Abschluss der LRH-Prüfung kamen weitere 14.700 Euro hinzu, so dass zwischen 2012 und 2016 insgesamt Einnahmen von 121.100 € erzielt wurden.

 

Zu 3.

Für die Erstellung von drei Parkplätzen in den Bereichen Brinkstraße, Achtern Thun und Zerhusener Straße wurden ca. 135.000 € ausgegeben.

 

Zu 4.

Stadtkämmerer Theder wies darauf hin, dass die Bekanntgabe in der Ratssitzung vom 16.03.2016 erfolgt sei, wie auch im Sitzungsprotokoll vermerkt wurde.

 

Zu 5.

Der Landesrechnungshof hat im Jahr 2013 den Bereich „Forderungsmanagement / Vollstreckung von Geldforderungen“ der Stadt Lohne geprüft. Das Ergebnis ist im Ratsinfosystem unter der Vorlage 20/071/2013 zu finden