Sitzung: 04.05.2017 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Stadtkämmerer
Theder beantwortete die von der SPD gestellten Fragen.
Zu 1.
Stadtkämmerer Theder verlas die
Kurzfassung der Stellungnahme des Landesrechnungshofs (LRH), soweit sie sich
auf die Ablösungen bezog.
Zu 2.
Die Einnahmen für die Ablösung von
Einstellplätzen beliefen sich im Zeitraum 2012-2015 auf 106.400 €. Seit Abschluss
der LRH-Prüfung kamen weitere 14.700 Euro hinzu, so dass zwischen 2012 und 2016
insgesamt Einnahmen von 121.100 € erzielt wurden.
Zu 3.
Für die Erstellung von drei
Parkplätzen in den Bereichen Brinkstraße, Achtern Thun und Zerhusener Straße wurden
ca. 135.000 € ausgegeben.
Zu 4.
Stadtkämmerer Theder wies darauf hin,
dass die Bekanntgabe in der Ratssitzung vom 16.03.2016 erfolgt sei, wie auch im
Sitzungsprotokoll vermerkt wurde.
Zu 5.
Der Landesrechnungshof hat im Jahr 2013
den Bereich „Forderungsmanagement / Vollstreckung von Geldforderungen“ der
Stadt Lohne geprüft. Das Ergebnis ist im Ratsinfosystem unter der Vorlage
20/071/2013 zu finden