Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stiftung Landgüter Schwede und Lage eine Vereinbarung über den Erwerb von Wertpunkten zu schließen.

 

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Schröder von der Stiftung Landgüter Schwede und Lage, Essen (Oldenburg).

 

Die Stiftung plant auf ihren Flächen die Einrichtung eines Flächenpools. Teile der land- und forstwirtschaftlichen Flächen sollen demnach für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege als Ersatzflächenpool vorgehalten werden. Städte und Gemeinden können zukünftig auf den Flächen Eingriffe in den Naturhaushalt ausgleichen.

 

Die Stiftung ist in der Lage, einen großen Kompensationsbedarf abzudecken.

 

Sie schließt Rahmenverträge mit den interessierten Städten und Gemeinden über ein bestimmtes Punktekontingent ab, das die jeweilige Stadt oder Gemeinde innerhalb von 10 Jahren abrufen kann. Die Entschädigung für die Wertpunkte wird erst beim Abruf fällig. Wertpunkte, die innerhalb dieses Zeitraumes nicht abgerufen wurden, sind nach Ablauf von 10 Jahren in einer Summe zu bezahlen. Gleichwohl stehen die Wertpunkte der Stadt oder Gemeinde auch weiterhin zur Verfügung. Der Kaufpreis je Wertpunkt wird zu Beginn festgelegt und bleibt während der gesamten Laufzeit gleich.

 

Herr Schröder erläuterte verschiedene, geplante Maßnahmen und führte aus, dass diese möglichst zeitnah durchgeführt werden sollen.

 

In der Diskussion sprachen sich verschiedene Ausschussmitglieder für den Erwerb von Wertpunkte aus dem Flächenpool aus.

 

Ein Ausschussmitglied wandte sich deutlich gegen eine Beteiligung und sah darin keine gute Entwicklung. Vielmehr würden Probleme importiert und die Natur exportiert.

 

Beratendes Mitglied Göttke-Krogmann warnte vor einem zu freigiebigen Flächenverbrauch angesichts der jetzt vorhandenen Möglichkeiten zur Kompensation. Auch in Zukunft sei mit dem Flächenverbrauch sehr sorgfältig umzugehen.

 

Die Verwaltung wies dazu auf die Festsetzungen für Wohn- und Gewerbeflächen im Flächennutzungsplan hin und verwies auf die Knappheit der vorhandenen Flächen.

 

Auf entsprechende Anfrage erläuterte die Verwaltung, dass die Beteiligung an dem Flächenpool eine sinnvolle Ergänzung zur Flächenagentur sei.

 

Ein Ausschussmitglied stellte den Antrag, dass Lohne sich an dem Flächenpool beteiligen sollte.

 

Der Ausschuss fasste daraufhin den nachfolgenden