Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor TOP 6 Bauprogramm beraten.

 

Eine Sprecherin der SPD-Fraktion erläuterte den Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung des Bauprogramms 2018. Der Punkt „Schwarzdeckensanierung der Straße Brettberger Aue“ wurde vom Antrag zurückgenommen, da diese Maßnahme bereits im Bauprogramm enthalten ist.

Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Ein Ausschussmitglied machte den Vorschlag, über die beantragten Maßnahmen einzeln abzustimmen. Dagegen wurden keine Einwände erhoben.

 

Anlegung eines befestigen Fahrradweges auf dem Pickerweg im Streckenabschnitt von der Moorstraße bis zur Aufmündung an der Diepholzer Straße

 

Die Verwaltung teilte dazu mit, dass es sich bei dieser Wegeverbindung um einen Genossenschaft handele. Der Bau eines Radweges sei nur mit Zustimmung des Realverbandes möglich. Zur Zeit werde geprüft, ob Fördermittel aus dem Projekt LEADER (Projekt zur Stärkung und Weiterentwicklung der ländlichen Räume) möglich seien. Diese Frage sollte zunächst geklärt werden.

 

Mit Hinweis auf eine mögliche Förderung wurde der Antrag daraufhin zurückgezogen.

 

Befestigung der Radwegeverbindung von der Straße „An der Querlenburg bis zum sogenannten „Muttentunnel“ bzw. Stadtgrenze Lohne/Dinklage.“

 

Die Verwaltung erläuterte, dass sich der größte Teil dieser Radwegverbindung auf dem Gebiet der Stadt Dinklage befindet. Der zu Lohne gehörende Teil befinde sich in Privateigentum. Vor Jahren konnte mit dem Grundstückseigentümer vereinbart werden, dass ein Teil der Fläche als Radweg genutzt werde könne. Für einen Ausbau sei die Zustimmung des Grundstückseigentümers erforderlich.

 

Mitgeteilt wurde auch, dass diese Wegeverbindung Teil der Radwegverbindung „Von Burg zu Burg“ zwischen Lohne und Dinklage sei und auch hier Fördermittel aus dem Projekt LEADER beantragt wurden.

 

Der Antrag wurde daraufhin zurückgezogen.

 

Pflastersanierung auf der Straße in Brockdorf, An der Querlenburg

 

Die Verwaltung erläuterte, dass aufgrund einer möglichen zukünftigen Erweiterung der Wohnbebauung westlich der Straße An der Querlenburg eine Sanierung/ein Ausbau zur Zeit nicht sinnvoll sei. Hingewiesen wurde auch auf die Nutzung der Straße als Abkürzung zur Dinklager Straße.

 

Der Antrag wurde daraufhin zurückgezogen und darauf hingewiesen, zumindest größere Schadstellen auszubessern.

 

Sanierung des Mühlenweg (beginnend an der Feldstraße/Kl. Brockdorf bis hin zur Düper Straße, kurz vor dem Kreisel).

 

Die Verwaltung erläuterte, dass seiner Zeit bereits Fördermittel für den Ausbau der Straße zur Verfügung standen. Aufgrund der massiven Einwände der Anlieger wurde jedoch von einem Ausbau abgesehen. Diese Situation habe sich bis heute nicht geändert.

 

Der Antrag wurde daraufhin zurückgezogen.

 

Sanierung Brägeler Pickerweg (siehe Antrag der SPD vom 22.10.2017)

 

Dieser Punkt wurde zusammen mit TOP 9 „Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Unterhaltungsmaßnahmen am Brägeler Pickerweg“ beraten.