Sitzung: 15.02.2018 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0
Vorlage: 51/008/2017
Über den Antrag der SPD-Fraktion wurde wie folgt abgestimmt:
Ausschussmitglied Paul Sandmann nahm aufgrund eines Mitwirkungsverbotes
an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Sachverhalt:
Mit Datum vom 06.04.2017 beantragte der Lohner Jugendtreff e.V. eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses um EUR 63.000,00. Zurzeit erhält der Lohner Jugendtreff e.V. für den laufenden Betrieb einen jährlichen Zuschuss in Höhe von EUR 185.000,00. Einzelheiten sind dem beigefügten Antrag zu entnehmen.
Die von der Stadt Lohne erwünschten und durch den Zuschuss finanzierten Aufgaben der Jugendpflege und –arbeit im Lohner Jugendtreff sind in einer Übersicht zusammengefasst worden. Die Übersicht ist der Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt.
Beratungsverlauf
Stadtkämmerer
Theder erläuterte die Vorlage aus dem Jahr 2017, die derzeit zurückgestellt und
nun am 06.02.2018 im Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren beraten und
beschlossen wurde.
Ein Sprecher der SPD-Fraktion stellte für die Fraktion einen Antrag nach der Geschäftsordnung, dass über die im Antrag des Lohner Jugendtreffs e.V. vom 06.04.2017 genannten Punkte 1. – 3. getrennt beraten und beschlossen werden soll.