Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21

Beschluss:

 

Auf stadteigenen Grundstücken und Flächen wird zukünftig kein Einsatz des krebsverdächtigen und biodiversitätsschädlichen/vernichtenden Herbizidwirkstoffs Glyphosat zukünftig erfolgen.


Der Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trug den Antrag nebst Begründung vor. Der Antrag war allen Ratsmitgliedern mit der Einladung zugegangen.

 

Städtischer Oberrat Kröger erläuterte, hierzu sei zu unterscheiden zwischen verpachteten Flächen und solchen, die von der Stadt Lohne bewirtschaftet werden. Für verpachtete Flächen gäbe es in den Pachtverträgen derzeit keine Vereinbarung über ein Verbot von Glyphosat, auf von der Stadt Lohne bewirtschafteten Flächen hingegen werde Glyphosat nicht eingesetzt. Ausnahmen können sich ergeben bei Baumpflanzungen, wenn diese stark verunkrautet sind und der Bewuchs nicht anders eingedämmt werden kann. Er gab zu bedenken, dass bei einem Verbot von Glyphosat die - möglicherweise umweltschädlicheren - Alternativen betrachtet werden müssten. In weiteren Wortmeldungen wurde auf verschiedene Aussagen in Studien zum Einsatz von Glyphosat hingewiesen.

 

Der Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte zahlreiche, auch hypothetische Fragen zum Thema. Bürgermeister Gerdesmeyer bat um Hinweise auf konkrete Fälle, zu denen sich die Verwaltung dann äußern werde. Im Übrigen verwies er auf § 16 der Geschäftsordnung, wonach Anfragen, wenn sie in der Sitzung beantwortet werden sollen, eine Woche vor der Ratssitzung schriftlich eingereicht sein müssen. In diesem Sinne können Fragen mit konkretem Bezug der Verwaltung vorgelegt werden.

 

Nach weiteren, kontroversen Wortmeldungen zur Schädlichkeit von Glyphosat und deren Alternativen im Falle eines Verbots stimmte der Rat über den Antrag ab.