Sitzung: 11.04.2018 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 0
Eine Sprecherin der
SPD-Fraktion stellte den Antrag auf Einrichtung eines paritätisch
besetzten Runden Tisches. Dieser sollte die Gründe für die Probleme des Handels
in der Fußgängerzone analysieren und ein Arbeitspapier mit Entwicklungszielen
erarbeiten. Als mögliche Teilnehmer benannte sie den HGV, Eigentümer, die IHK Oldenburg
und die Lohner Bevölkerung. Ähnlich wie beim ISEK sollte ein Arbeitspapier
verfasst und beraten werden.
Der Sprecher der
CDU befürwortete Konsensgespräche z.B. mit dem HGV, der Kirchengemeinde und lokalen
Eigentümern, lehnte aber die Einrichtung eines Arbeitskreises ab.
Der SPD-Sprecher äußerte
den Eindruck, die CDU-Mehrheitsfraktion habe sich bereits festgelegt und eine
weitere Diskussion sei überflüssig.
Ein Sprecher der
Ratsgruppe LOHNE / Die Linke sprach sich gegen die Einrichtung eines
Arbeitskreises oder die Einschaltung eines externen Büros aus. Er sehe den Rat
gefordert, Ideen aufzustellen und der Verwaltung als Vorgabe mitzugeben.
Bürgermeister Gerdesmeyer
betonte die intensive Beschäftigung mit dem Thema GPS in der Vergangenheit. Er
plädierte dafür, sich nicht weiter von Dritten oder Investoren abhängig zu
machen, habe diese Idee aber auch erst am Vortag in der CDU-Fraktion erstmals formuliert.
Er bitte um das Mandat, Gespräche mit möglichen Mietern, Investoren oder
Vereinen führen zu können mit dem Hintergrund, dass es nicht ausgeschlossen
sei, dass die Stadt selber das Heft in die Hand nehme.
Ein weiterer CDU-Ratsherr
sprach sich ebenfalls dafür aus, die Planung als Stadt aufzunehmen.
Ein Ratsherr begrüßte
den Antrag der SPD und wand ein, dass eine Grünanlage ohne Bebauung vielleicht
doch mehrheitlich von der Bevölkerung gewünscht werde.
Eine SPD-Sprecherin
hielt das soeben vorgestellte Konzept für noch zu wenig durchdacht und ausgereift,
hatte aber keinen grundsätzlichen Einwand, dass die Stadt Lohne Geld investiere.
Eine CDU-Sprecherin
betonte, man habe genug Zeit verloren mit Workshops, in denen der HGV seine
Vorstellungen mitgeteilt habe.