Sitzung: 15.05.2018 Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Zu TOP 21.3 Umbau von Umlaufsperren bemängelte ein Sprecher der SPD-Fraktion, dass die Anfrage zum Sachstand in dieser Sache im Protokoll nicht korrekt wiedergegeben wurde.
Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die sehr enge Umlaufsperre im Bereich Hermanns pad/Vogtstraße umgebaut wurde. Ein Umbau weiterer Umlaufsperren sei nicht sinnvoll, da dann der Zweck einer Umlaufsperre (ungehindertes Hineinfahren in die Straße bzw. den Geh-/Radweg) nicht mehr gegeben sei.
Der Sprecher der SPD-Fraktion kritisierte daraufhin die zeitliche Verzögerung dieser Information.
Sodann wurde das Protokoll mit 9 Jastimmen, 4 Neinstimmen, 1 Enthaltung genehmigt.