Beschlussvorschlag:

 

Der Arbeitskreis „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz“ wird wie folgt gebildet:

 

Ausschussvorsitzender Herr Walter Bokern sowie das beratende Mitglied im Ausschuss, Herr Jürgen Göttke-Krogmann. Dazu werden zwei Vertreter der CDU-Fraktion sowie zwei Vertreter der Opposition benannt. Die namentliche Benennung soll im folgenden VA erfolgen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Dipl.-Ing. Detlef Vagelpohl vom Planungsbüro Graw, Osnabrück. 

 

Anhand einer Präsentation erläuterte Herr Graw dass in einer ersten Einarbeitungsphase folgende Arbeitsschritte angegangen werden sollen:

 

-       Abstimmung des Vorgehens mit dem Auftragnehmer

-       Analyse Ist-Stand mit Politik und Verwaltung (technischer Zustand der Infrastruktur sowie der Status quo an Aktivitäten und Strukturen, Optimierungspotenziale (z. B. über Kennzahlenvergleiche, Beispielpräsentationen, Wirtschaftlichkeitsanalyse etc.)

-       Festlegung und Dokumentation des Arbeitsprogramms (Verfahrensschritte, notwendige Kooperationspartner, Zeitplan)

-       Strategische Ausrichtung der Klimaschutz-Aktivitäten in der Stadt.

 

Danach folgen weitere Arbeitsschritte wie z. B. das Aufzeigen von praktischen Maßnahmen zur Treibhausgaseinsparung, mit der Umsetzung sofort begonnen werden kann, die grobe Abstimmung mit den Maßnahmen des Landkreises sowie die Schwerpunktermittlung (noch kein Konzept) bei Potenzialen zur Einsparung von Treibhausgasen, zur Energieeffizienz und zur Nutzung von erneuerbaren Energien.

 

Vorgesehen sei, den Abschlussbericht bis Ende Februar 2019 zu erstellen.

 

 

In der Aussprache kritisierte ein Ausschussmitglied, dass das Konzept ausschließlich auf Energieeinsparung abgestellt sei. Es sei wichtig, auch Aspekte wie z. B. die Verringerung der Massentierhaltung und der Schutz des Grundwassers einzubeziehen. Angesichts der verfehlten kommunalen Energiepolitik der letzten Jahrzehnte, sei nach seiner Auffassung eine Mitarbeit in dem Arbeitskreis nicht sinnvoll.

 

Andere Ausschussmitglieder vertraten die Auffassung, dass es wichtig sei, auch zum heutigen Zeitpunkt einen Anfang zu machen und dabei auch die Belange der Wirtschaft zu berücksichtigen.

 

Im weiteren Verlauf der Aussprache wurde über die Zusammensetzung des zu bildenden Arbeitskreises diskutiert.

 

Ein Ausschussmitglied stellte den Antrag, den Arbeitskreis wie folgt zusammen zu setzen:

als gesetzte Mitglieder den Ausschussvorsitzenden Herrn Walter Bokern sowie das beratende Mitglied im Ausschuss, Herrn Jürgen Göttke-Krogmann. Dazu sollen zwei Vertreter der CDU-Fraktion sowie zwei Vertreter der Opposition benannt werden. Die namentliche Benennung soll im folgenden VA erfolgen.