Beschluss:

 

Der Übergang des Sitzes im Rat auf Herrn Christian Meyer, Rosenstraße 6, 49393 Lohne, wird festgestellt.

Ratsherr Clemens Westendorf ist verstorben.

 

Der Wahlausschuss der Stadt Lohne hat nach der Kommunalwahl im September 2016 unter
anderem die Ersatzpersonen für ausscheidende Ratsmitglieder und deren Reihenfolge festgestellt. Danach ist die nächste Ersatzperson für ein ausscheidendes Ratsmitglied, das über den Wahlvorschlag der CDU durch Personenwahl in den Rat gewählt wurde, Herr Peter Eilhoff.

 

Herr Eilhoff hat mit Erklärung vom 19.10.2018 die Annahme der Wahl abgelehnt. Der Sitz geht daher auf die nächste Ersatzperson über. Nach der Feststellung des Wahlausschusses ist dies Herr Christian Meyer.

 

Da hinsichtlich des Sitzüberganges keine Zweifel bestehen, ist dieser gemäß § 44 NKWG durch den Wahlleiter festgestellt worden und kann vom Rat gemäß § 51 NKomVG bestätigt werden.

 

Herr Meyer hat erklärt, dass er den Sitz im Rat der Stadt Lohne annimmt.