Sachverhalt:

 

In § 21 der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) ist zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der Kommune entsprechend den örtlichen Bedürfnissen u. a. ein Controlling mit einem unterjährigen Berichtswesen geregelt. Hiermit soll die Möglichkeit eröffnet werden, notfalls Korrekturen in der Haushaltsführung vorzunehmen. Zum Stichtag 30.04.2019 ergibt sich folgender Stand der Haushaltsführung:

 

 

Ergebnishaushalt	Haushaltsplan	Stand 30.04.2019	Stand 30.04.2018
Ordentliche Erträge davon	49.375.500,00 €	9.470.310,81 €	8.402.019,49 €
Gewerbesteuer	20.800.000,00 €	6.465.259,85€	5.031.625,05 €
Gemeindeanteil der Einkommensteuer	12.460.000,00 €	0,00 €	0,00 €
Ordentliche Aufwendungen	46.522.000,00 €	10.375.368,53 €	10.892.024,71 €
Außerordentliche Erträge	800.000,00 €	393.935,89 €	1.270.655,84 €
Außerordentliche Aufwendungen	200.000,00 €	33.565,50 €	254,66 €

 

 

Finanzhaushalt	Haushaltsplan	Stand 30.04.2019	Stand 30.04.2018
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	47.551.000,00 €	9.546.717,42 €	8.557.562,25 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	41.917.600,00 €	11.756.984,21 €	12.908.561,92 €
Einzahlungen für Investitionstätigkeit	4.789.500,00 €	1.052.446,07 €	2.682.727,74 €
Auszahlungen für Investitionstätigkeit	12.060.000,00 €	2.908.589,04 €	3.372.330,84 €
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit	100.000,00 €	0,00 €	600.000,00 €
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit	949.000,00 €	109.376,00 €	8.840,00 €

 

Anmerkungen

 

-       Das Gewerbesteueraufkommen in den ersten 4 Monaten ist im Vergleich zum letzten Jahr um ca. 1,4 Mio. Euro höher.

 

-       Die Liquidität, d. h. die Fähigkeit der Stadt Lohne zu jeder Zeit ihren Zahlungsverpflichtungen termingerecht und vollständig nachzukommen ist auch ohne Kassenkredite gewährleistet.

 

-       Das Jahresergebnis des Jahres 2018 ist noch nicht ermittelt. Es ist von einem positiven Jahresergebnis (Überschuss) auszugehen.

 

 

Beratungsverlauf.

 

Stadtkämmerer Theder erläuterte die Zahlen und teilte mit, dass erst der nächste Bericht im Herbst konkretere Aussagen über die finanzielle Situation und Entwicklung der Stadt Lohne zulasse. Er wies darauf hin, die wichtige Einnahme aus dem Einkommensteueranteil im Mai stagniert habe (Planung: + 6 %).