Ausschussvorsitzender Bokern eröffnete die Sitzung und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 07.06.2019 eingeladen wurden. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden öffentlich in der Oldenburgischen Volkszeitung bekanntgegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

 

Auf entsprechende Anfrage teilte die Verwaltung mit, dass die Präsentation zu TOP 3 urlaubsbedingt erst kurz vor der Sitzung in das Ratsinformationssystem eingestellt wurde.

 

Ein Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion beantragte die Erweiterung der Tagesordnung um die Beratung über die Beendigung der Testphase der gehobenen Dixitoilettenanlage beim Waldspielplatz und verwies auf den dazu gestellten Antrag. Nach seiner Auffassung sollte nicht bis zur nächsten Sitzung bzw. bis zum Herbst gewartet werden.

 

Der Ausschuss stimmte der Erweiterung der Tagesordnung zu. Die Beratung soll nach TOP 8. erfolgen.