Der Vorsitzende der SPD/G.U.F – Gruppe erläuterte, dass 1. der Verkehrsentwicklungsplan neu aufgelegt und 2. mit der Neufassung ein anderes Planungsbüro beauftrag werden soll als bei der letzten Auflage. Der Antrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Bürgermeister Niesel erläuterte hierzu, dass im Haushalt 2010 keine Mittel zur Verfügung stehen. Allerdings sind im Investitionsprogramm 2011  100.000,-- € dafür vorgesehen. Er gehe davon aus, dass diese Mittel auch tatsächlich im Haushaltsplan eingestellt werden und somit 2011 ein neuer Verkehrsentwicklungsplan erstellt werden kann. Die Zeit bis dahin sollte man abwarten. Zudem erläuterte Bürgermeister Niesel die Entlastungsfunktion des Südringes in Bezug auf die Verkehrszahlen auf dem Bergweg und der Dinklager Straße.

 

Vom Vorsitzenden der SPD/G.U.F.–Gruppe wurde der Antrag daraufhin zurückgezogen.