Ratsvorsitzender Diekmann eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass die Mitglieder des Rates der Stadt Lohne ordnungsgemäß durch Einladung vom 19.04.2010 einberufen wurden. Die Tagesordnung zu Teil A der Sitzung wurde öffentlich in der Oldenburgischen Volkszeitung bekannt gegeben. Anschließend stellte der Ratsvorsitzende die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

Zur Tagesordnung teilte der Vorsitzende der SPD/G.U.F.-Gruppe mit, dass die mit der Einladung zur Sitzung übersandten im Schreiben vom 16.12.2009 formulierten Anträge zu 1. und 2. inzwischen durch kommunalaufsichtliche Prüfung und Beantwortung der Verwaltung erledigt sind. Zu 3. werde eine Wortmeldung unter dem betr. TOP abgegeben.