Beschluss:

 

Es wird Folgendes festgestellt:

 

1. Die Ratsgruppe LOHNER-DIE LINKE wird seit dem 10.01.2020 im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport durch Ratsherrn Ralf Kache vertreten. Stellvertreter ist Ratsherr Stephan Blömer.
   
   
2. Ratsherr Dr. Lutz Neubauer ist nicht mehr stellvertretendes Mitglied der Ratsgruppe im Verwaltungsausschuss sowie in den Fachausschüssen Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss, Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung und Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales. In diesen Ausschüssen hatte die Ratsgruppe jeweils zwei stellvertretende Mitglieder benannt. Sie ist nach dem Gruppenaustritt von Ratsherrn Dr. Neubauer durch das jeweils verbliebene Mitglied vertreten.
   
   
3. Ratsherrn Dr. Lutz Neubauer wird als fraktionsloses Ratsmitglied entsprechend seiner Erklärung ein Grundmandat im Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss eingeräumt.

Stadtamtsrätin Espelage berichtete von der Erklärung des Ratsmitgliedes Dr. Neubauer, zum 10.01.2020 die Ratsgruppe LOHNER – DIE LINKE zu verlassen, und deren Folgen sowohl für die Zusammensetzung der Ratsgruppe als auch der Ausschüsse des Rates.

Der Rat stellte diese Änderungen förmlich fest: