Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf systematische digitale Erfassung und Bewertung aller Straßen und Radwege in Trägerschaft der Stadt Lohne in einem 4-Jahres-Rhythmus wird zugestimmt.

Ein Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion erläuterte den Antrag auf systematische Erfassung und Bewertung aller Straßen und Radwege in Trägerschaft der Stadt Lohne in einen 4-Jahres-Rhythmus.

 

Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Die Verwaltung erläuterte, dass seit 2009 jährlich Schwarzdeckensanierungen durchgeführt werden. Der Haushaltsansatz dafür wurde von 5.000,-- € (2009), 70.000,-- € (2014) auf 230.000,-- € im Jahr 2019 erhöht. Die stadteigenen Straßen seien daher objektiv in einem sehr guten Zustand. Für den Landkreis Vechta sei die digitale Bestandserfassung auch deshalb von Vorteil, weil so sachgerecht über die Sanierung von Kreisstraßen in den jeweiligen Kommunen entschieden werden könne.

 

In der Aussprache vertrat ein Ausschussmitglied die Auffassung, dass die bislang durchgeführten Straßenkontrollen ausreichend seien und die im 4-Jahresrhytmus anfallenden Kosten für eine Bestandserhebung in der Sanierung der Straße sinnvoller investiert seien.

 

Der Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion erläuterte ausführlich die Vorteile einer wiederkehrenden digitalen Bestandserhebung des Straßenzustandes, die auch einen sorgsamen Umgang mit Steuergeldern darstelle und zu einer Erhöhung des Bilanzwertes führen würde. Eine visuelle Kontrolle sei heute nicht mehr zeitgemäß. Die Erfahrung anderer Kommunen zeige auch, dass die zunächst höheren Kosten einer digitalen Bestandserhebung langfristig mit Einsparungen in der Straßenunterhaltung in den Folgejahren einhergehe.