Sitzung: 07.10.2020 RAT
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: WÖ/005/2020
Beschluss:
Die Stadt Lohne stimmt dem Gründerprogramm zu und beschließt die Förderrichtlinie für Neuansiedlungen und Betriebsübernahmen.
Vorsitzender des
Finanzausschusses Sieveke berichtete von der Vorberatung. Eine Sprecherin der
SPD-Fraktion begründete die mit dem Antrag verfolgten Ziele.
Der Sprecher der CDU- Fraktion lobte die Bemühungen der politischen Kollegen,
einem weiteren Leerstand in der Innenstadt entgegen zu wirken und den
Branchenmix zu erhöhen als einen weiteren Baustein für eine gedeihliche
Stadtentwicklung.
Der Sprecher der Ratsgruppe Lohner- Die Linke äußerte sich kritisch und
zweifelte eine Belebung der Innenstadt, beispielsweise im Hinblick auf den
neuen Famila-Standort, an. Ein anderer Sprecher gab zu Bedenken, dass
Leerstände alle Städte betreffen und eine lange Vorgeschichte haben. Es stelle
sich die Frage nach den Ursachen sowie nach wirksamen Gegenmaßnahmen. Die Famila-Ansiedlung
am geplanten Standort sei dies seiner Meinung nach nicht.
Bürgermeister Gerdesmeyer gab zu bedenken, dass das Förderprogramm lediglich
ein Baustein zur Belebung der Innenstadt sein könne. Auch für gastronomische
Angebote und weitere alternative Innenstadtnutzungen sollten Anreize gegeben
werden.