Sitzung: 27.10.2020 Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1
Vorlage: 66/024/2020
Beschlussvorschlag:
Dem vorgestellten Bauprogramm 2021 wird zugestimmt.
Im Bauprogramm wird zusätzlich ein Ansatz von 300.000,00 € für die Unterhaltung/Instandsetzung von Radwegen aufgenommen.
Anhand einer Präsentation wurde das Bauprogramm 2021 von der Verwaltung vorgestellt und erläutert. Das Bauprogramm ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Erschließungsstraßenbau
Von einem Ausschussmitglied wurde angeregt, Maßnahmen aus früheren Bauprogrammen, die noch nicht abgeschlossen wurden, ebenfalls in das aktuelle Bauprogramm zu übernehmen um einen Überblick der gesamten Maßnahmen zu erhalten.
Die Verwaltung teilte auf entsprechende Anfrage mit, dass aufgrund des personellen Engpasses in der Tiefbauabteilung Maßnahmen nicht durchgeführt werden konnten.
Auf entsprechende Anfrage teilte die Verwaltung mit, dass die Straße Braomkamp aufgrund des sehr schlechten Zustandes vor den anliegenden Straßen saniert werden soll.
Gewerbe- und Verkehrsstraßenbau
Von einem Ausschussmitglied wurde angeregt, einen separaten Haushaltsansatz in Höhe von 300.000,00 € für die Sanierung von Radwegen zu schaffen.
Dorferneuerung, GVFG, ÜPNV, Innenstadtsanierung, BUM-Förderung
Die Verwaltung teilte auf entsprechende Anfrage mit, dass es sich bei der Maßnahme „Radweg Fuhrenkamp“ nicht um einen Neubau handele. Der vorhandene Radweg werde freigeräumt, verbreitert und mit einer neuen Deckschicht versehen.
Unterhaltungsmaßnahmen
Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen unter diesem Punkt einen separaten Ansatz für die Unterhaltung von Radwegen zu schaffen.
Bürgermeister Gerdesmeyer führte dazu aus, dass dies auch ein positives Signal für die Förderung des Radverkehrs sei.
Auf entsprechende Anfrage teilte die Verwaltung mit, dass eine Teilsanierung der Brettberger Aue für 2021 vorgesehen sei, aus personellen Gründen konnte diese Maßnahme 2020 nicht durchgeführt werden.