Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

Ausschussvorsitzender Bokern eröffnete die Sitzung und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 21.05.2021 eingeladen wurden. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden öffentlich in der Oldenburgischen Volkszeitung bekanntgegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

 

Die Tagesordnung wurde um den TOP Spielplatzerweiterung für die Kita-Einrichtung „Teddybär“ erweitert (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion).

 

Bürgermeister Gerdesmeyer erläuterte auf entsprechende Anfrage, dass der Antrag des Schützenvereins Lohne auf Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Abbruch und Neubau der Schießsportanlage im Finanzausschuss beraten wurde. Schwerpunkt des Antrages sei die Zuschussgewährung, so dass eine Beratung im Bauausschuss auch aus grundsätzlichen Erwägungen nicht erforderlich sei. Zudem werde über den Antrag abschließend in der Sitzung des Stadtrates am 23.06.2021 entschieden.

 

Ausschussvorsitzender Bokern erläuterte, dass zu TOP 3 „Sanierung und Erweiterung der Gertrudenschule“ Frau Thiemann und ein Mitarbeiter des Architekturbüros vortragen werden, jedoch noch nicht anwesend seien. Der TOP solle beraten werden, sobald diese eingetroffen seien.