Vor der Sitzung wurden alle Sitzungsteilnehmer mittels Antigen-Schnelltests negativ auf das Coronavirus getestet. Es wurde darauf hingewiesen, dass die FFP2-Masken am Platz abgenommen werden können.

 

Stellvertretender Ratsvorsitzender Röchte eröffnete die Sitzung unter Wahrung des Mindestabstandes und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass die Ratsmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 15.06.2021 einberufen wurden. Die Tagesordnung zu Teil A der Sitzung wurde im öffentlichen Teil der Oldenburgischen Volkszeitung bekannt gegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Nach Anmerkung der SPD-Fraktion und der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen,

TOP 4.2.1 – Fördermöglichkeiten für allgemeine Dachbegrünungen; Antrag der CDU-Fraktion (Vorlage 61/007/2020/1) aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs vor

TOP 4.1.2 – Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung – „Förderprogramm Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung“ (Vorlage 61/007/2020/2) zu beraten.

Im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf wurde um sachliche Diskussion gebeten.