Sitzung: 23.06.2021 RAT
Vor der Sitzung wurden alle Sitzungsteilnehmer mittels
Antigen-Schnelltests negativ auf das Coronavirus getestet. Es wurde darauf
hingewiesen, dass die FFP2-Masken am Platz abgenommen werden können.
Stellvertretender Ratsvorsitzender Röchte eröffnete die Sitzung unter
Wahrung des Mindestabstandes und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass
die Ratsmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 15.06.2021 einberufen
wurden. Die Tagesordnung zu Teil A der Sitzung wurde im öffentlichen Teil der
Oldenburgischen Volkszeitung bekannt gegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde
festgestellt. Nach Anmerkung der SPD-Fraktion und der Verwaltung wurde
einstimmig beschlossen,
TOP 4.2.1 – Fördermöglichkeiten für allgemeine Dachbegrünungen; Antrag
der CDU-Fraktion (Vorlage 61/007/2020/1) aufgrund des inhaltlichen
Zusammenhangs vor
TOP 4.1.2 – Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Dezentrale
Regenwasserbewirtschaftung – „Förderprogramm Dezentrale
Regenwasserbewirtschaftung“ (Vorlage 61/007/2020/2) zu beraten.
Im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf wurde um sachliche Diskussion gebeten.