Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

Ausschussvorsitzender Bokern eröffnete die Sitzung und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 23.08.2021 eingeladen wurden. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden öffentlich in der Oldenburgischen Volkszeitung bekanntgegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

 

Aufgrund des sachlichen Zusammenhanges wurde vorgeschlagen,

 

TOP 4

Ausstattung von Schulklassen mit Raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Verbindung mit dem Förderprogramm nach der BMWi-Richtlinie von 03.06.2021 (RLT-Anlagen)

Vorlage: 65/042/2021

 

und

 

TOP 5

Antrag der SPD-Fraktion über die Prüfung zur Ausstattung von Luftfilteranlagen in den Kindertagesstätten und Schulen in städtischer Trägerschaft vom 02.07.2021 sowie weitere Anfragen vom 02.07.2021

Vorlage: 65/041/2021

 

zusammen zu beraten.

 

Weiter wurde mitgeteilt, dass

 

TOP 11

Zustimmung zu Bauvorhaben;

Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus mit Errichtung einer Garage, Franz-Josef-Straße 1 a

Vorlage: 65/044/2021

 

zurückgestellt und in einer späteren Sitzung beraten werden sollte, da in der Sache noch Klärungsbedarf bestehe.