Sitzung: 31.08.2021 Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Ausschussvorsitzender Bokern eröffnete die Sitzung und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 23.08.2021 eingeladen wurden. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden öffentlich in der Oldenburgischen Volkszeitung bekanntgegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
Aufgrund des sachlichen Zusammenhanges wurde vorgeschlagen,
TOP 4
Ausstattung von Schulklassen mit Raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Verbindung mit dem Förderprogramm nach der BMWi-Richtlinie von 03.06.2021 (RLT-Anlagen)
Vorlage: 65/042/2021
und
TOP 5
Antrag der SPD-Fraktion über die Prüfung zur Ausstattung von Luftfilteranlagen in den Kindertagesstätten und Schulen in städtischer Trägerschaft vom 02.07.2021 sowie weitere Anfragen vom 02.07.2021
Vorlage: 65/041/2021
zusammen zu beraten.
Weiter wurde mitgeteilt, dass
TOP 11
Zustimmung zu Bauvorhaben;
Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus mit Errichtung einer Garage, Franz-Josef-Straße 1 a
Vorlage: 65/044/2021
zurückgestellt und in einer späteren Sitzung beraten werden sollte, da in der Sache noch Klärungsbedarf bestehe.