Beschlussvorschlag:

 

Das Bauprogramm 2022 wird beschlossen.

Anhand einer Präsentation erläuterte die Verwaltung das Bauprogramm 2022. Das Bauprogramm ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Erschließungsstraßenbau

 

Ein Ausschussmitglied wies auf den schlechten Zustand der Straße An der Querlenburg hin und kritisierte die weitere Verschiebung der Maßnahme.

 

Die Verwaltung teilte dazu mit, dass im Hinblick auf eine zukünftige Bauleitplanung ein Ausbau zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll sei.

 

Gewerbe- und Verkehrsstraßenbau

 

Von der Verwaltung wurde erläutert, dass bezüglich der Förderung für den geplanten Umbau des Radweges an der Bakumer Straße noch Gespräche mit der Förderstelle geführt werden, da der Radweg nicht die erforderliche Breite von 2,50 Meter aufweise (vorhandene Radwegbreite 2,30 Meter). Sofern eine Förderung nicht in Frage komme, soll die Angelegenheit erneut beraten werden.

 

Auf entsprechende Anfrage wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass für die Maßnahme Franziskusstraße keine Anliegerbeiträge erhoben werden können, da es sich um ein kleines Teilstück handele welches, keine Erschließungseinheit im Sinne des Beitragsrechts darstelle.

 

Ein Ausschussmitglied kritisierte den Bau der Radwegeverbindung Lohne – Vechta entlang der Bahntrasse. Nach seiner Auffassung sei es zum Schutz von Natur und Landschaft sinnvoller, diese Radwegverbindung an den vorhandenen Straßen Möhlendamm und Siebengestirn anzulegen.

 

Unterhaltungsmaßnahmen

 

Zu Nr. 2. Wegebefestigung Stadtpark 5. Bauabschnitt erläuterte die Verwaltung auf entsprechende Anfrage, dass die Hauptwege im Stadtpark zwischenzeitlich befestigt worden seien. Weitere Wege im Stadtpark sollen ab 2023 befestigt werden.