Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Meyer begrüßte Herrn Grötker von der CrowdInsights GmbH aus Berlin. Im Anschluss stellte Herr Tombrägel den Ausschussmitgliedern die Beschlussvorlage vor. Die Plattform zur Bürgerbeteiligung wurde im weiteren Verlauf durch Herrn Grötker präsentiert. Das erste Projekt befasse sich mit dem Thema „Jugendarbeit in Lohne“. Herr Grötker erklärte, dass über die Beteiligungsplattform Antworten zu bestimmten Themen gesammelt werden könnten. Aus den eingehenden Antworten würden im nächsten Schritt Kernaussagen herausgefiltert. Diese Kernaussagen würden wiederum geclustert, um daraus Erkenntnisse zu sammeln. In Abstimmung mit der Verwaltung würden im Anschluss Stellungnahmen formuliert. Schließlich werde ein klares Ergebnis erzielt, welches der Politik zur Entscheidung vorgelegt werden könne.

 

Herr Zerhusen erkundigte sich, wie eine möglichst starke Beteiligung erreicht werden solle. Hierzu teilte Herr Tombrägel mit, dass bereits ein Artikel über die Beteiligungsplattform in der Oldenburgischen Volkszeitung erschienen sei. Zudem würden die sozialen Netzwerke genutzt und es gebe Plakate, die auf das Beteiligungsprojekt hinweisen. Des Weiteren sei vorgesehen, dass die SchulsozialarbeiterInnen Postkarten an die Schülerschaft verteilen. Es bestehe die Möglichkeit, auf den Postkarten Meinungen zur Jugendarbeit im Jugendtreff kundzutun, sodass es auch Personen ohne Internetzugang ermöglicht werde, sich zu beteiligen. Die Postkarten würden von den SchulsozialarbeiterInnen im Anschluss wieder eingesammelt und enthaltene Eintragungen später in die Online-Plattform übertragen werden. Generelles Ziel sei jedoch, dass die Beteiligung direkt online über die Plattform erfolge. Herr Grötker ergänzte, dass es einen Workshop mit Jugendlichen geben werde. Im Rahmen des Workshops würden in Präsenz Antworten auf die Fragestellungen erarbeitet werden, welche später ebenfalls in die Plattform übertragen werden.

 

Herr Fischer erkundigte sich, ob es Spielregeln für die Teilnahme, insbesondere in Bezug auf Ratsmitglieder, gebe. Herr Grötker gab an, dass Ratsmitglieder keine Beiträge verfassen sollen, sie jedoch über Resultate informiert würden. Ziel sei es, Meinungsäußerungen von Personen zu erhalten, die ansonsten weniger Möglichkeiten zur Beteiligung hätten.

 

Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wurde die Frage gestellt, wie entschieden werde, welche Themen in Zukunft über die Beteiligungsplattform behandelt werden. Verwaltungsseitig wurde erläutert, dass die Gremien zukünftig Themenwünsche einbringen könnten. Schließlich werde darüber beschlossen, ob ein Thema unter Nutzung der Beteiligungsplattform behandelt werde. Herr Tombrägel machte auf Nachfrage deutlich, dass die Beteiligungsplattform kein Instrument sei, mit dem andere Formen der Bürgerbeteiligung nach NKomVG umgangen werden sollen. Vielmehr stelle die Plattform ein weiteres Instrument zur Bürgerbeteiligung dar.