Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

Sachverhalt:

 

Vom 4.Quartal 2020 bis in das 2. Quartal 2021 führte der Nds. Landesrechnungshof eine überörtliche Kommunalprüfung zum Thema „Digitalisierung in allgemeinbildenden Schulen“ bei 15 niedersächsischen Kommunen durch.

 

Nach § 5 Abs. 1 des Nds. Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) ist der wesentliche Inhalt der Prüfungsmitteilung dem Rat bekannt zu geben. Er was der Vorlage als Anlage beigefügt.

Anschließend ist die Prüfungsmitteilung an sieben Werktagen öffentlich auszulegen, soweit schutzwürdige Interessen Dritter nicht entgegenstehen.

 

Beratungsverlauf:

 

Den Vorgaben und Ansprüchen werde entsprochen.

Seinerzeit seien durch Initiative des ehem. Bürgermeisters Gerdesmeyer Investitionen durch Steuermittel getätigt worden. Zu einem späteren Zeitpunkt sei dann eine Ergänzung durch den Digitalpakt erfolgt.

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass die Stadt Lohne vergleichsweise gut aufgestellt sei und darauf geachtet werde, immer auf dem Laufenden zu bleiben.