Beschlussempfehlung:

 

Sachverhalt:

 

Die St.-Franziskus Hospital Lohne gemeinnützige GmbH, Franziskusstraße 6, betreibt als Trägerin des Krankenhauses auch die dortige Physiotherapie. Das seit Jahrzehnten im dortigen Kellergeschoss vorhandene Bewegungsbad besitzt eine veraltete Anlagentechnik aus dem Jahr 1999. Diese Technik muss laut dem Betreiber dringend erneuert werden, damit eine weitere Nutzung des Bewegungsbades möglich ist. Das betrifft insbesondere die Filter- und Pumpentechnik, die Mess-, Regel- und Schalttechnik sowie damit zusammenhängende Investitionen und auch einen Austausch der Lüftungsanlage aus dem Jahr 1998.

 

Das Krankenhaus geht aufgrund eingeholter Kostenangebote für die notwendige Sanierung von Gesamtkosten von ca. 388.000 € aus. In seinem Zuschussantrag teilt die gGmbH mit, dass sie die Erneuerung der Technik nicht annähernd aus eigener Kraft aus Eigenmitteln leisten könne. Fördermittel des Landes und des Landkreises Vechta stehen laut Mitteilung der Antragstellerin für die Sanierung nicht zur Verfügung, so dass eine Anfrage auf einen nennenswerten Zuschuss bei der Sitzkommune gestellt werde.

 

In seinem Antrag gibt das Krankenhaus folgende regelmäßigen Nutzer und Nutzungszeiten des Bewegungsbeckens an, das eine Kapazität von bis zu 12 Personen besitzt:

-       St. Franziskushospital selbst (vor allem die Physiotherapie) = 6,5 + 5 + 2,5 + 5 + 2 = 21 h / Woche

-       Ludgerus-Werk Lohne 15 h / Woche

-       TuS Blau-Weiss Lohne 4 h / Woche

-       Rheuma-Liga Niedersachsen 2 h / Woche

 

Bundesweit wurden Bewegungsbäder in etlichen Einrichtungen (vor allem Krankenhäusern) in den letzten Jahren geschlossen, so auch in den Krankenhäusern Vechta und Cloppenburg. Häufig war ein akuter hoher Sanierungsaufwand neben der Frage der allgemeinen Wirtschaftlichkeit eines Bades der Anlass. Im Übrigen zählten die Entscheidungsträger vieler Kliniken Bewegungsbäder nicht zu ihren Kernaufgaben und fokussierten sich auf andere medizinische Aufgaben. Dies geschah noch vor der Explosion der Heizenergiekosten, die die Betreiber von Bewegungsbecken vor zusätzliche Herausforderungen stellt.

 

Baulich ist das Bad laut dem Geschäftsführer Herrn Meyer in einem insoweit modernisierten Zustand, dass bei einer Neuaufstellung der Schwimmbadtechnik und der Lüftungsanlage der Weiterbetrieb noch lange Jahre gewährleistet werden könne. Ohne die notwendige technische Erneuerung sei der Weiterbetrieb des Bewegungsbades jedoch binnen kurzem einzustellen. Das Krankenhaus geht für die geplante Sanierung von folgenden Kosten aus:

 

Erneuerung der Schwimmbadtechnik                                ca. 200.000 €

Erneuerung der Lüftungsanlage                                         ca.   87.000 €

Bauseitige Leistungen hierfür                                             ca.   70.000 €

weitere Ausbauarbeiten                                                      ca.   32.000 €

Gesamtsumme                                                                   ca. 389.000 €

 

Das Lohner St. Franziskus-Hospital hat in den letzten Jahren das Leistungsangebot der Physiotherapie kontinuierlich ausgebaut und verbessert. Im März 2022 erreichte der Träger nach einem langen Vorverfahren die Zulassung zur erweiterten ambulanten Physiotherapie (EAP) der Berufsgenossenschaften für Leistungen der Unfallversicherung – in ganz Niedersachsen gibt es 51 solcher Standorte. Lohne füllt eine geographische Lücke zwischen Cloppenburg, Osnabrück und Oldenburg und ermöglicht betroffenen Unfallopfern vor allem aus den Landkreisen Vechta und Diepholz eine wohnortnahe ambulante Versorgung. Die EAP ist eine ambulante Therapieform für Versicherte der gesetzlichen Unfallversicherung und Berufsgenossenschaften. Eine EAP erstreckt sich im Regelfall über 10 Therapieeinheiten in zwei Wochen, die je nach Bedarf verlängert werden können. Eine Einheit dauert ca. 2,5-3 Stunden täglich und setzt sich aus Physiotherapie, Elektrotherapie, Fango, Massage oder Lymphdrainage und ärztlichen Untersuchungen zusammen.

 

Bereits diese erste Zertifizierung ermöglicht dem Krankenhaus neue Chancen, die kreisweit sonst nicht vorhanden sind. Der in Vorbereitung befindliche zusätzliche Ausbau um eine ambulante Rehabilitation der gesetzlichen Krankenkassen würde in diesem Zusammenhang einen weiteren Meilenstein darstellen.

 

Der Zuschussantrag ist aus Sicht der Verwaltung im Zusammenhang der aktuellen Diskussion zur Zusammenlegung der Krankenhausstandorte Vechta und Lohne und einer Nachnutzung des Lohner Krankenhausstandorts zu sehen. Aufgrund der Dynamik der Ereignisse wird die Verwaltung in der Sitzung hierzu Stellung nehmen.

 

Beratungsverlauf:

 

Nachdem Stadtkämmerer Theder den Antrag vorgestellt hatte, ging Bürgermeisterin Dr. Voet auf die aktuelle Entwicklung in der Standortdiskussion des Krankenhauses ein. Sie verwies auf den offenen Brief der Lohner Politik an die Schwester Euthymia Stiftung als Krankenhausträger. Darin wird eine Sanierung des Bewegungsbades durch die Schwester Euthymia Stiftung erwartet. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage gab es eine solche Forderung noch nicht, so dass verwaltungsseitig vorgeschlagen wird, den Antrag zurückzustellen. Sofern der Krankenhausträger einen Schritt auf die Stadt Lohne zu geht, könnte die Beratung über den Zuschuss in einer VA-Sitzung im Oktober/November fortgesetzt werden.

 

In der nachfolgenden Diskussion wurde die Bedeutung des Bewegungsbades für den Standort Lohne hervorgehoben und die Vor- und Nachteile einer Zurückstellung angesprochen. Der Ausschussvorsitzende ließ dann über den Antrag auf Zurückstellung abstimmen: