Ausschussvorsitzender Maier eröffnete die Sitzung und begrüßte die Zuhörer. Er stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß durch Einladung vom 12.05.2023 eingeladen wurden. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden öffentlich in der Oldenburgischen Volkszeitung bekanntgegeben. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

 

Ein Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion beantragte die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP „Erhöhung der Wassertemperatur im Waldbad“ und begründete den dazu vorliegenden Antrag. Da die nächste Sitzung des Ausschusses erst Mitte Juni stattfindet, sei es erforderlich, die Angelegenheit in der heutigen Sitzung zu beraten.

 

Der Vorsitzende ließ daraufhin über den Antrag abstimmen.

 

Der Erweiterung der Tagesordnung um den

 

TOP 4

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Erhöhung der Wassertemperatur im Waldbad

 

wird zugestimmt.

 

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 14

 

Der gesamte TOP 1. einschließlich der Erweiterung der Tagesordnung wurde daraufhin