Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lohne beschließt die Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Mit der Ausarbeitung sowie der begleitenden Moderation wird das Büro Grontmij GmbH, Bremen, beauftragt.

Sachverhalt:

 

Seit einigen Jahren hat sich als Instrument zur Umsetzung gesamtstädtischer wie auch stadtteilbezogener Konzepte das Planungsinstrument des ISEK – Integriertes Stadtentwicklungskonzept – in der Praxis durchgesetzt. Ein ISEK dient dabei als Bündelung und Weiterentwicklung der vorhandenen zumeist sektoralen Planungen für das gesamte Lohner Stadtgebiet. Darüber hinaus bildet das Vorliegen eines ISEK für die Bewilligung von Finanzmitteln aus der Städtebauförderung die Grundvoraussetzung.

 

Für die Stadt Lohne bietet sich durch ein ISEK die Chance, den Blick nicht nur auf Einzelprojekte, sondern auf die zukunftsfähige Entwicklung der gesamten Stadt zu richten. Um die Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren zu fördern und gemeinsam getragene Ideen später konsensfähig umsetzen zu können, soll das ISEK in einer breit angelegten Beteiligung mit Bürgern, Politik, Kaufmannschaft, Institutionen, Vereinen etc. diskutiert werden. Zum Abschluss dieses intensiven Beteiligungsprozesses soll ein Beschluss durch den Stadtrat die Ideen bestätigen.

 

Im Entwurf des Haushaltsplanes 2011 sind für die Erstellung des ISEK durch ein externes Planungsbüro 50.000 Euro vorgesehen. Die Verwaltung schlägt vor, das Büro Grontmij GmbH aus Bremen mit der Ausarbeitung sowie der begleitenden Moderation zu beauftragen.

 

Ergänzend zur Vorlage wurde verwaltungsseitig ausgeführt, dass sich für die Stadt Lohne durch ein ISEK die Chance bietet, bereits vorhandene Untersuchungen/Gutachten/Pläne zu bündeln und eine zukunftsfähige Entwicklung der gesamten Stadt einzuleiten. Hierzu soll das ISEK in einer breit angelegten Beteiligung mit Bürgern, Politik, Kaufmannschaft, Institutionen, Vereinen und anderen Einrichtungen diskutiert werden.

 

Anfang 2011 ist eine öffentliche Auftaktveranstaltung vorgesehen, zu der alle interessierten Bürger und die Politik eingeladen sind. Denkbar wäre dann die Einrichtung von Arbeitsgruppen zu 5 großen Themenbereichen (Innenstadtentwicklung, das Thema Energie, Soziale Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Senioren), Siedlungsentwicklung, Wirtschaft und Verkehr sowie Erholung/Sport/Kultur/Freizeit).

 

Das Büro Grontmij wird den insgesamt etwa 1 Jahr dauernden Prozess mit einer Bestandsaufnahme beginnen und anschließend die Arbeitsgruppen begleiten und moderieren mit dem Ziel, ein Leitbild und Handlungskonzept zu entwickeln.

 

Ein ISEK ist in Niedersachsen Voraussetzung für die Beantragung von Städtebauförderungsmitteln und steuerlichen Vergünstigungen.

 

In der Diskussion wurde von verschiedenen Rednern die Aufstellung eines ISEK begrüßt, aber auch Skepsis geäußert, dass ein neues Gutachten erstellt wird, ohne entsprechende anschließende Umsetzung.