Stellungnahme der Verwaltung zu der Anfrage.

 

Im OV-Artikel vom 06.06.2023 heißt es im ersten Satz des zweiten Absatzes:

„Die Kosten sind im Zuge der Arbeiten stark gestiegen“.

 

Die folgende Aussage ist inhaltlich nicht richtig.

 

In den nächsten Sätzen des Absatzes heißt es:

„Kalkuliert hat die Stadt anfangs mit einer Investition von etwa 1,5 Mio Euro, so betragen die Gesamtkosten ohne Planungskosten nach Angabe der Kommune mittlerweile ca. 2,2 Mio Euro. Hiervon entfallen etwa 1,65 Mio Euro auf die Stadt und ca. 550.000 Euro auf den OOWV. Das Land bezuschusst das Projekt über das GVFG mit etwa 1,3 Mio Euro. „Eine exakte Abrechnung und Verrechnung mit der Förderstelle erfolgt nach Abschluss und Abrechnung der Maßnahme“, teilt Stadtsprecher Christian Tombrägel mit.“

 

Die folgenden Aussagen sind inhaltlich richtig.

 

• In einer Kostenschätzung vom 12.04.2021 wurde für die Stadt Lohne eine Baukostensumme von 1.535.000 € brutto berechnet.
• In der Vorstellung der Baumaßnahme im UBS am 29.06.2021 / VA am 06.07.2021 wurde entsprechend der Kostenschätzung ein Kostenrahmen für den Straßenbau von 1,5 Mio € angegeben.
• In 2022 wurde die Maßnahme dann ausgeschrieben. Bedingt durch den Ukraine-Krieg verursachten Kostensteigerungen (insbesondere im Asphaltbau) wurde die Maßnahme vor der Ausschreibung (25.04.2022) auf 1.843.310 € geschätzt.
• Das tatsächliche Ausschreibungsergebnis lag bei 1.644.073,06 € (kriegsbedingt ca. 7,1 % teurer als die ursprüngliche Kostenschätzung).

 

Die genannten Zahlen vergleichen die geplanten Kosten mit dem Ausschreibungsergebnis.

 

Die im Zeitungsartikel aufgestellte Behauptung, die Kosten seien im Zuge der Arbeiten stark gestiegen, bezieht sich auf den Zeitraum von der Ausschreibung bis zum jetzigen Zeitpunkt.

 

Der Stadt Lohne liegen keine Hinweise oder Nachträge vor, die ein starkes Ansteigen der Kosten mit sich bringen würden.

 

Es ist zu erwarten, dass die Abrechnungssumme nicht oder nur unwesentlich von der Beauftragungssumme von 1,65 Mio € abweichen wird.