Beschlussvorschlag:

 

Es wird vorgeschlagen, die Ergebnisse der Bauausschusssitzung am 01.03.2011 abzuwarten und anschließend im Nachtragshaushalt 2011 und in der Finanzplanung die entsprechenden Finanzmittel einzuplanen.

Sachverhalt:

 

Von der SPD/G.U.F.-Gruppe wurde der anliegende Antrag für die Finanzausschusssitzung am 24.02.2011 eingereicht.

 

Das Handlungskonzept für den Radverkehr wird in der Sitzung des Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschusses am 01.03.2011 beraten. Entsprechend den dort gefassten Beschlüssen werden entsprechende Finanzmittel im Nachtragshaushalt 2011 bzw. in die Finanzplanung der Folgejahre eingestellt. Zurzeit ist nicht bekannt, ob es sich um Aufwand (Unterhaltungsarbeiten = Ergebnishaushalt) oder um investive Maßnahmen (Finanzhaushalt) handeln wird. Eine pauschale Veranschlagung ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.