Beschlussvorschlag:

 

Es soll versucht werden, für die Teilprojekte noch Fördermittel einzuwerben.
Unabhängig davon sollen diese oder ähnliche Integration fördernden Projekte jedoch vorerst bis zum Jahre 2013 durchgeführt werden. Es ist jährlich dazu zu berichten. Die notwendigen Mittel sind bereitzustellen.

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren am 22.02.2011 wurde berichtet, dass Finanzmittel aus dem Landesförderprogramm „Familie mit Zukunft“ für das Projekt EFI beantragt wurden (vgl. Punkt 4 Nr. 3). Auf niedrigschwelliger Ebene sollten für Migrationsfamilien eine (verstärkte) Elternarbeit und Frühe Hilfen angeboten werden. In Lohne sollte beispielsweise in Kursen einerseits das Schwimmen, das Fahrradfahren und das Nähen vermittelt und andererseits der Kontakt mit den Migrantinnen (sie sind oftmals der „Schlüssel“ für Familienarbeit) verstärkt werden.

Die insgesamt acht Teilprojekte wurden zwischenzeitlich konkretisiert, formell als Förderprojekte beantragt und infolge einer Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns auch begonnen.

Über den Landkreis Vechta wurde nun bekannt, dass die Teilprojekte voraussichtlich nicht als förderfähig anerkannt werden; trotz bisher anderslautender Informationen sollen die Förderkriterien für das Projekt „EFI“ nicht erfüllt sein. In Gesprächen mit dem Landkreis Vechta und dem Nds. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration soll jedoch noch die Anerkennung der Förderfähigkeit erreicht werden.

Aufgrund der positiven Resonanz auf die angebotenen Teilprojekte stellt sich bereits jetzt die Frage, ob die begonnenen Teilprojekte auch ohne Fördermittel weitergeführt und auch künftig angeboten werden sollen. Angesichts der Ziele der Projekte (Förderung der Integration durch Sprachförderung, gemeinsame Freizeitgestaltung von Familien mit und ohne Migrationshintergrund, Steigerung allgemeiner Kompetenzen bzw. Fähigkeiten [Erziehungsarbeit, Nähen, Schwimmen, Fahrradfahren] usw.) sollten die Teilprojekte nach Bedarf weiterhin angeboten werden.

 

Beratungsverlauf:

 

Ein Ausschussmitglied erkundigte sich, ob das Gesamtprojekt oder Teilprojekte durch das Land abgewiesen worden seien. Die Verwaltung teilte mit, dass dies nicht näher spezifiziert worden sei. Ein Ausschussmitglied bemängelte die Praxis des Landes Geld in Aussicht zu stellen oder Anschubfinanzierungen zu leisten und dann die Kommunen mit der weiteren Finanzierung alleine zu lassen und bat um generelle Vorsicht bei der Beantragung von Projektmitteln. Die Teilprojekte wurden im Sinne der Integration als positiv bewertet.