Beschlussvorschlag:

 

Es wird weiter versucht, beim Land die Anerkennung der Teilprojekte und damit eine Förderzusage zur erreichen. Unabhängig davon sollen diese oder ähnliche die Integration fördernde Projekte im Jahr 2011 auch ohne Landesförderung und bei einer Landesförderung für das Jahr 2011 bis zum 31.12.2012 durchgeführt werden. Beim Ausbleiben einer Landesförderung ist im Herbst 2011 über eine Fortführung für das Jahr 2012 und ansonsten im Jahr 2012 über eine Fortsetzung ab dem Jahr 2013 zu beraten und zu entscheiden.

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren am 22.02.2011 wurde berichtet, dass Finanzmittel aus dem Landesförderprogramm „Familie mit Zukunft“ für das Projekt EFI beantragt wurden (vgl. Punkt 4 Nr. 3). Auf niedrigschwelliger Ebene sollten für Migrationsfamilien eine (verstärkte) Elternarbeit und Frühe Hilfen angeboten werden. In Lohne sollte beispielsweise in Kursen einerseits das Schwimmen, das Fahrradfahren und das Nähen vermittelt und andererseits der Kontakt mit den Migrantinnen (sie sind oftmals der „Schlüssel“ für Familienarbeit) verstärkt werden.

Die insgesamt acht Teilprojekte wurden zwischenzeitlich konkretisiert, formell als Förderprojekte beantragt und infolge einer Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns auch begonnen.

Über den Landkreis Vechta wurde nun bekannt, dass die Teilprojekte voraussichtlich nicht als förderfähig anerkannt werden; trotz bisher anderslautender Informationen sollen die Förderkriterien für das Projekt „EFI“ nicht erfüllt sein. In Gesprächen mit dem Landkreis Vechta und dem Nds. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration soll jedoch noch die Anerkennung der Förderfähigkeit erreicht werden.

Aufgrund der positiven Resonanz auf die angebotenen Teilprojekte stellt sich bereits jetzt die Frage, ob die begonnenen Teilprojekte auch ohne Fördermittel weitergeführt und auch künftig angeboten werden sollen. Angesichts der Ziele der Projekte (Förderung der Integration durch Sprachförderung, gemeinsame Freizeitgestaltung von Familien mit und ohne Migrationshintergrund, Steigerung allgemeiner Kompetenzen bzw. Fähigkeiten [Erziehungsarbeit, Nähen, Schwimmen, Fahrradfahren] usw.) sollten die Teilprojekte nach Bedarf weiterhin angeboten werden.

 

Ergänzend wurde von der Verwaltung erläutert, dass nach letzten Gesprächen mit den zuständigen Stellen eine Landesförderung nun doch zu erwarten ist (mündliche Zusage). Weiter wurde berichtet, dass in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren am 12.05.2011 einstimmig dafür votiert wurde, das Projekt bis zum Jahr 2013 auch ohne Fördermittel fortzusetzen.

 

In der Diskussion wurde von verschiedenen Rednern die Wichtigkeit der Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene betont. Es wurden jedoch auch Bedenken geäußert, dass die Stadt Lohne eine weitere zumindestens mehrjährige finanzielle Verpflichtung ohne verbindlich vorliegende Förderzusagen eingeht. Auf Nachfrage wurde verwaltungsseitig klargestellt, dass es sich hierbei jährlich um 20.000,00 € handelt und die Differenz zu den im Förderantrag genannten Aufwendungen von jährlich 41.000,00 € sich aus anteiligen Personalkosten der mit den Projekten befassten Mitarbeiter aus dem Rathaus erklärt. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass evtl. Fördermittel des Landes voraussichtlich jeweils für ein Jahr bewilligt und die Förderung des Projektes mit städtischen Mitteln auch bis zum 31.12.2012 begrenzt werden kann. Letztlich sprach sich der Ausschuss für diese Kompromisslinie aus.