Sitzung: 15.11.2012 Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4
Vorlage: 66/024/2012
Beschlussvorschlag:
Dem vorgestellten Bauprogramm 2013 wird zugestimmt.
Anhand einer Präsentation wurden die einzelnen Punkte des Bauprogramms von der Verwaltung vorgestellt und erläutert. Das Bauprogramm ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Auf entsprechende Anfrage erläuterte die Verwaltung, dass für den Ausbau der Kreuzstraße Anliegerbeiträge erhoben werden und das Kosten für Unterhaltungsmaßnahmen (z. B. für Straßen im Außenbereich) nicht im Bauprogramm enthalten sind da es sich um eine andere Kostenstelle handelt.