Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1

Beschlussvorschlag:

 

Dem Lohner Jugendtreff e.V. wird für das Projekt „Kinder brauchen eine Familie“ bis auf weiteres jährlich ein Zuschuss von 35.000 Euro gewährt. Die Zusage steht unter dem Vorbehalt, dass der Zuschuss mit jährlicher Frist gekündigt werden kann und vorrangig mögliche Fördermittel den Zuschuss mindern. Dem Ausschuss ist jährlich über die Arbeit zu berichten.

 

 


Sachverhalt:

 

Seit 2004 wird vom Lohner Jugendtreff e.V. das Projekt „Kinder brauchen eine Familie“ geführt. Es kann als Baustein der Familienförderung gesehen werden, weil viele Familien von der Projektarbeit profitieren und die Hilfe für einige Familien von existenzieller Bedeutung ist.


Die zuständige Mitarbeiterin vom Lohner Jugendtreff e.V. ist mit 30 Stunden beschäftigt. Die Personal- und Sachkosten betragen jährlich mehr als 36.000 Euro.

Seit 2011 werden ca. 2/3 der Personal- und Sachkosten (jährlich höchstens 25.000 Euro) aus städtischen Mitteln getragen, weil es für das Projekt zurzeit kein Förderprogramm gibt. Die Gewährung des Zuschusses wurde jedoch auf drei Jahre begrenzt.

Der Lohner Jugendtreff e.V. beantragt nun die unbefristete Fortführung des Projektes und einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 35.000 Euro.

Da das Projekt aus heutiger Sicht wohl nicht wegzudenken ist, sollte dem Antrag gefolgt werden. Vorsorglich sollte jedoch vereinbart werden, dass der Zuschuss mit jährlicher Frist gekündigt werden kann und vorrangig mögliche Fördermittel den Zuschuss mindern. Im Übrigen sollte dem Ausschuss jährlich über die Arbeit berichtet werden.

 

Beratungsverlauf:

Herr Sandmann (Leiter vom Lohner Jugendtreff e.V.) wies auf ein Mitwirkungsverbot hin und übergab den Vorsitz für diesen Punkt an seine Stellvertreterin, Frau Brigitte Theilen. Trotz eines Geschäftsordnungsantrages und einer allgemeinen Zustimmung zur Teilnahme an diesem Beratungspunkt nahm Herr Sandmann nicht an der Beratung teil.

Es wurde die Bedeutung des Projektes herausgestellt und der Antrag positiv bewertet. Der Jahresbericht von 2013 wird dem Ausschussprotokoll angefügt (aus Datenschutzgründen nur auszugsweise).