SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - 20.11.2012

Sitzung

FA/009/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

Raum

Sitzungsraum 130

Datum

20.11.2012

Zeit

17:00-18:58 Uhr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Vorlage

20/044/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/045/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage

20/046/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Vorlage

22/004/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Vorlage

20/048/2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

Vorlage

20/049/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Vorlage

20/050/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/041/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 25.10.2012

Ö 2 VO1 Dok.TexteÜbernahme der Abwasserbeseitigung durch den OOOWV - Betriebsergebnisse der Jahre 2005 - 2011

Ö 3 VO1 Dok.TexteZuschuss an das Industrie Museum Lohne e. V. für die Neukonzeption der Ausstellung im 2. OG

Ö 4 VO1 Dok.TexteZuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud für die EDV Erneuerung der Bücherei

Ö 5 VO1 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2013

Ö 6 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Herabsenkung des Steuerhebesatzes bei der Grundsteuer B um 25 Prozentpunkte

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Änderung des § 7 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeäten (Spielgerätesteuer)

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Erstellung einer Aufstellung aller beschlossenen und noch nicht abgeschlossenen, haushaltsrechtlich wirksamen Maßnahmen

Ö 7 VO1 Dok.TexteHaushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Ö 8 TexteMitteilungen und Anfragen