SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - 20.11.2012 - 17:00-18:58 Uhr

Sitzung

FA/009/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

Raum

Sitzungsraum 130

Datum

20.11.2012

Zeit

17:00-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 25.10.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 2	Übernahme der Abwasserbeseitigung durch den OOOWV - Betriebsergebnisse der Jahre 2005 - 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/044/2012	Vorlage
Ö 3	Zuschuss an das Industrie Museum Lohne e. V. für die Neukonzeption der Ausstellung im 2. OG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3	20/045/2012	Vorlage
Ö 4	Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud für die EDV Erneuerung der Bücherei Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	20/046/2012	Vorlage
Ö 5	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	22/004/2012	Vorlage
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Herabsenkung des Steuerhebesatzes bei der Grundsteuer B um 25 Prozentpunkte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8	20/048/2012	Vorlage
Ö 6.1	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Änderung des § 7 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeäten (Spielgerätesteuer) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	20/049/2012	Vorlage
Ö 6.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Erstellung einer Aufstellung aller beschlossenen und noch nicht abgeschlossenen, haushaltsrechtlich wirksamen Maßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/050/2012	Vorlage
Ö 7	Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5	20/041/2012	Vorlage
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen